Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2020-02-14
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Xenophanes (580 – 485) wurde als Sturmvogel der griechischen Aufklärung bezeichnet. Er wurde vor allem bekannt durch folgenden Ausspruch über die Götter: Doch wenn die Ochsen und Rosse Hände hätten und mit ihnen malen könnten und Werke bilden, so würden die Rosse rossähnliche und die Ochsen ochsenähnliche Göttergestalten malen und bilden, also ganz ihrer eigenen Art entsprechend. – Unter Verwendung dieses Fragmentes und weiterer Fragmente der Philoso-phie des Xenophanes wird vom Autor Religionskritik geübt. Diese Kritik redet sowohl einem gelockerten Glauben (gelockert gegenüber allem bisherigen Glauben) als auch einem Nicht-Glauben (gipfelnd in der Anfreundung mit dem Nichts) das Wort. Jedoch: sowohl Glauben als auch Unglauben müssen unverzichtbar mit Tugend einhergehen.
Aktualisiert: 2020-02-14
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Die Frage nach der Geltung des Verbots der Reformatio in peius in der Freiwilligen Gerichtsbarkeit ist so alt wie das Gesetz über die Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit selbst. Dies liegt darin begründet, daß dieses Gesetz wie auch die Spezialgesetze zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit - im Gegensatz zu den anderen Verfahrensordnungen - über die Geltung dieses Verbots keine Regelungen enthalten. Die vorliegende Studie analysiert zunächst die Verfahrensgrundsätze des Zivil-, Verwaltungs- und Strafprozesses, um die Zusammenhänge für das Verbot herauszuarbeiten. Danach wird geprüft, inwieweit diese Zusammenhänge auch für die Verfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit Geltung beanspruchen können. Schließlich wird untersucht, ob besondere Wesensmerkmale der Freiwilligen Gerichtsbarkeit, insbesondere die großen Möglichkeiten zur Abänderung einer Entscheidung, der Übernahme entgegen stehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2020-02-14
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