Der wettbewerbsrechtliche Berichtigungsanspruch ist im deutschen Recht des unlauteren Wettbewerbs ein weitgehend unbekanntes Rechtsmittel. Im spanischen Recht hingegen wird er als das "schärfste Schwert" des Wettbewerbsrechts bezeichnet. Die im Ergebnis sehr unterschiedliche Gestalt der nationalen Berichtigungsansprüche sowie deren prozessuale Durchsetzung werden anhand einer eingehenden Analyse der Rechtsgrundlagen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung herausgearbeitet und kritisch beleuchtet. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die vergleichsweise ausführlichen, aber im Ergebnis unverbindlichen Vorgaben der europäischen Union zur Gestaltung des wettbewerbsrechtlichen Berichtigungsanspruchs jedenfalls in Deutschland und Spanien praktisch nicht zur Harmonisierung beigetragen haben. Zur Information der Verbraucher kann der Berichtigungsanspruch ebenfalls kaum beitragen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der wettbewerbsrechtliche Berichtigungsanspruch ist im deutschen Recht des unlauteren Wettbewerbs ein weitgehend unbekanntes Rechtsmittel. Im spanischen Recht hingegen wird er als das "schärfste Schwert" des Wettbewerbsrechts bezeichnet. Die im Ergebnis sehr unterschiedliche Gestalt der nationalen Berichtigungsansprüche sowie deren prozessuale Durchsetzung werden anhand einer eingehenden Analyse der Rechtsgrundlagen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung herausgearbeitet und kritisch beleuchtet. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die vergleichsweise ausführlichen, aber im Ergebnis unverbindlichen Vorgaben der europäischen Union zur Gestaltung des wettbewerbsrechtlichen Berichtigungsanspruchs jedenfalls in Deutschland und Spanien praktisch nicht zur Harmonisierung beigetragen haben. Zur Information der Verbraucher kann der Berichtigungsanspruch ebenfalls kaum beitragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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