In den letzten Jahren haben sich gerade im Bereich der Einkaufszentren zahlreiche Investitionsprojekte nicht wie erwartet entwickelt. Vor allem die betroffenen Mieter der Ladengeschäfte sind hiervon stark betroffen, sind diese doch durch langfristige Mietverträge an das Objekt gebunden und haben oft keine realistische Chance, überhaupt nur den geschuldeten Mietzins - geschweige denn Gewinne - zu erzielen. Um diese Notlage zu entschärfen, hat sich in den letzten Jahren in der Rechtsprechung eine Tendenz herausgebildet, Mietverträge wegen Knebelung des Mieters als sittenwidrig anzusehen, wenn dieser nicht in der Lage ist, mehr als den geschuldeten, wenn auch nicht wucherischen, Mietzins zu erwirtschaften.
So verständlich ein Bestreben nach Hilfe für die betroffenen Mieter sein mag, so bestehen doch schwerwiegende Bedenken sowohl gegen die dogmatische Legititmation dieser Konstruktion als auch gegen die doch recht großzügige Handhabung der Voraussetzungen in der Praxis. Es ist weiter zu hinterfragen, ob die Rechtsfolgen der Sittenwirdigkeit überhaupt zu interessengerechten Ergebnissen führen können, oder ob Modifikationen jedenfalls auf der Rechtsfolgenseite geboten erscheinen.
Diesem bislang wissenschaftlich noch wenig diskutierten Bereich an der Schnittstelle zwischen Wirtschaftsrecht und allgmeinem Bürgerlichen Recht widmet sich die vorliegende Arbeit.
Aktualisiert: 2020-02-03
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