Abschied von der Objektförderung ?

Abschied von der Objektförderung ? von Brünner,  Frank, Köbl,  Ursula
Die Finanzierung der Investitionskosten von sozialen Einrichtungen erfolgt bisher ganz überwiegend in Form der Objektförderung durch die öffentliche Hand. Diese ist in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten: Sie steht einerseits in einem Spannungsverhältnis zu dem durch SGB XI wie BSHG angestrebten Einrichtungswettbewerb. Zum anderen wird zunehmend die Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht in Frage gestellt. Der Band enthält Referate und Statements einer gleichlautenden Tagung des Deutschen Caritasverbandes und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg am 23.10.03 in Freiburg. Teilweise sehr kontrovers diskutiert werden die bisherige Praxis der Investitionskostenfinanzierung und etwaige Änderungsvorgaben aus dem Blickwinkel des nationalen und europäischen Rechts sowie die Fragen, die sich bei einer Umstellung auf Subjektförderung ergeben. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Peter Udsching, Vorsitzender Richter am BSG, Hans-Jürgen van Schewick, Richter am BVerwG, Prof. Dr. Johannes Münder, TU Berlin, Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena, Prof. Dr. Volker Neumann, Humboldt-Universität Berlin, Prof. Dr. Dieter Tscheulin, Universität Freiburg, ua.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG

Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG von Brünner,  Frank, Köbl,  Ursula
Auch sieben Jahre nach der Abkehr vom Selbstkostendeckungsprinzip besteht immer noch weitgehende Unsicherheit darüber, wie leistungsgerechte beziehungsweise angemessene Vergütungen zu finden sind. Die Vorstellungen von einer freien Vereinbarung der Vergütungen ohne rechtliche Vorgaben haben sich in der Praxis als problematisch erwiesen. Viele Fragen, die sich in Vergütungsverhandlungen und Schiedsstellen stellen, sind bisher nicht beantwortet. Erste Antworten der Rechtsprechung haben neue Fragen aufgeworfen. • Nach welchen Kriterien erfolgt ein Einrichtungsvergleich? • Gibt es eine Bandbreite »marktgerechter Preise«? Wie wird diese bestimmt? • Welche Rolle spielen die Kosten der Leistungserbringung bei der Entgeltfindung? • Wie werden Tarifbindungen der Einrichtungen berücksichtigt? Diese und weitere Fragen beantwortet der vorliegende Band mit Beiträgen der gleichlautenden Tagung des Instituts für Sozialversicherungsrecht der Universität Freiburg und des Deutschen Caritasverbandes e.V. in Freiburg.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Pflegereform 2017 in der juristischen Praxis

Pflegereform 2017 in der juristischen Praxis von Brünner,  Frank, Philipp,  Albrecht, Weber,  Sebastian
Zum Werk Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz entfaltet die Pflegereform im Jahr 2017 ihre volle Wirkung. Ein völlig neuer Pflegebegriff ersetzt den bisherigen. Anstelle der bisherigen drei Pflegestufen treten künftig fünf neue Pflegegrade. Und ein neues Begutachtungssystem orientiert sich ausschließlich an den Beeinträchtigungen der Selbständigkeit und den Fähigkeiten der Betroffenen. Die unterschiedliche Behandlung von körperlichen Einschränkungen auf der einen Seite und geistig bzw. seelisch bedingten auf der anderen fällt weg. Der neue Ratgeber informiert Juristen und Berater von Pflegeeinrichtungen mit Hilfe zahlreicher Übersichten und Checklisten leicht verständlich über alle wichtigen Neuregelungen für die juristische Praxis im Pflegebereich. Vorteile auf einen Blick - verständlicher Ratgeber - für Juristen und alle Berater von Pflegeeinrichtungen - Übersichten und Checklisten Zielgruppe Für Sozialrichter, Fachanwälte für Sozialrecht und alle Justiziare und Berater von Pflegeeinrichtungen sowie für alle, die in ihrer beruflichen Praxis oder Ausbildung mit pflegerechtlichen Fragen befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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