Niedersächsische Verfassung – NDSVerf 2023
Ronny Studier
Die Niedersächsische Verfassung ist die Verfassung des deutschen Bundeslandes Niedersachsen. Sie bildet die rechtliche Grundlage für die politische Ordnung und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen.
Die Verfassung besteht aus insgesamt elf Teilen. Der erste Teil enthält die Grundrechte, die den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen zustehen. Dazu gehören beispielsweise die Meinungs- und Pressefreiheit, die Religionsfreiheit, das Recht auf Bildung sowie Gleichberechtigung und Schutz vor Diskriminierung.
Im zweiten Teil werden die Grundsätze der Landesverfassung und die Organisationsstruktur des Landes beschrieben. Hierzu gehören insbesondere der Landtag als gewähltes Parlament, die Landesregierung sowie der Rechnungshof.
Der dritte Teil der Verfassung regelt die Zuständigkeiten und Aufgaben der Landesregierung sowie ihrer Mitglieder. Er legt auch die Grundzüge des Regierungshandelns fest.
Weitere Teile der Verfassung beschäftigen sich mit dem Haushalt und den Finanzen des Landes, dem Kommunalwesen, dem Justizwesen, dem Bildungssystem, dem Schutz der natürlichen Umwelt und dem Verhältnis zu anderen Ländern und dem Bund.
