Die Arbeit enthält eine vergleichende Untersuchung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung in den Nachbarländern Frankreich und Deutschland. Zunächst erfolgt eine umfassende Darstellung der aktuellen französischen Rechtslage. Daran schließt sich ein funktionaler Vergleich der beiden Vollstreckungssysteme an, der auch die Rechtsschutzebene miteinbezieht. Während die deutsche Rechtslehre bisher davon ausgeht, dass in Frankreich – anders als in Deutschland – ein System der Straf-Justiz-Vollstreckung gilt, kommt die Verfasserin zu dem Schluss, dass es insoweit einer Neubewertung bedarf: Gleichartigkeit, nicht Gegensätzlichkeit zeichnet das Verhältnis von deutschem und französischem Recht der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung aus.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Darf an Gefangenen medizinisch geforscht werden? Für den Bereich der Arzneimittelprüfung verneint der deutsche Gesetzgeber diese Frage. Die Arbeit beleuchtet in ihrem ersten Teil dieses Verbot vor medizin- und rechtshistorischem Hintergrund, wobei überblicksartig die Entwicklung in den USA in die Betrachtungen einbezogen wird. Im zweiten Teil werden zunächst die rechtlichen Grundlagen möglicher Unterbringungsformen dargestellt. Sodann wird das Verbot der Arzneimittelprüfung an Gefangenen aus rechtlicher sowie ethischer Sicht kritisch hinterfragt. Anknüpfungspunkte hierfür sind insbesondere die Realbedingungen einer Unterbringung mit ihren Auswirkungen auf die Einwilligungsfähigkeit der Gefangenen. Schließlich widmet sich die Arbeit der Frage, ob außerhalb des Arzneimittelrechts an Gefangenen geforscht werden darf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit enthält eine vergleichende Untersuchung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung in den Nachbarländern Frankreich und Deutschland. Zunächst erfolgt eine umfassende Darstellung der aktuellen französischen Rechtslage. Daran schließt sich ein funktionaler Vergleich der beiden Vollstreckungssysteme an, der auch die Rechtsschutzebene miteinbezieht. Während die deutsche Rechtslehre bisher davon ausgeht, dass in Frankreich – anders als in Deutschland – ein System der Straf-Justiz-Vollstreckung gilt, kommt die Verfasserin zu dem Schluss, dass es insoweit einer Neubewertung bedarf: Gleichartigkeit, nicht Gegensätzlichkeit zeichnet das Verhältnis von deutschem und französischem Recht der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung aus.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nach § 611 Abs. 1 HS. 1 BGB ist der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Tritt der Arbeitnehmer vertragswidrig seine Arbeitsstelle gar nicht erst an oder verläßt sie vor ordnungsgemäßer Beendigung des Arbeitsverhältnisses, so stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, welche Mittel ihm die Rechtsordnung zur Durchsetzung seiner Ansprüche bereitstellt. Neben Grundfragen und Einzelproblemen der Vollstreckung eines Titels, der zur Arbeitsleistung verurteilt, setzt sich die Arbeit mit der Verurteilung zur Erbringung der Arbeitsleistung im Wege der einstweiligen Verfügung und der Verurteilung zur Zahlung einer Entschädigung nach § 61 Abs. 2 ArbGG auseinander. Die Arbeit schließt mit der Untersuchung der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen des Arbeitgebers gegen den vertragsbrüchigen Arbeitnehmer und dritte Arbeitgeber.
Aktualisiert: 2019-12-19
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