Zufallserfindungen oder erfolgreich vermarktete Tagebücher – kann die mit dem kreativen Akt verbundene Wertschöpfung steuerlich erfasst werden oder verbleibt sie im steuerfreien Bereich? Beide nicht gerade alltäglichen Fallkonstellationen werfen eine Vielzahl von Grundfragen der einkommensteuerrechtlichen Tatbestandsbildung und der Einkünfteermittlung auf, wobei die ertragsteuerliche Würdigung der Einkünfte, die sich entweder durch die Verwertung der geschaffenen Rechte im Rahmen eigener Produktion oder durch Lizenzvergabe bzw. Veräußerung ergeben, mit Blick auf die konkret geschaffenen Immaterialgüterrechte den Besonderheiten von Patent- und Urheberrechten quasi «interdisziplinär» Rechnung tragen muss.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Abhandlung beschäftigt sich mit der Einordnung der aus der Verwertung selbstentwickelter Erfindungen resultierenden Ergebnisse in das Einkünftesystem. Einen Untersuchungsschwerpunkt bildet die Qualifikation der nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz gezahlten Vergütungen. Des Weiteren wird eine Abgrenzung der Privatsphäre gegen die betriebliche Sphäre eines Erfinders vorgenommen, wobei insbesondere auf die Problematik steuerrechtlicher Liebhaberei und die Einordnung so genannter Zufallserfindungen eingegangen wird. Für die verschiedenen Formen des erfinderischen Tätigwerdens werden die im Rahmen der Überschuss- und Gewinneinkünfte in Frage kommenden Einkunftsarten dargestellt. Daneben werden die Möglichkeiten verdeckter Gewinnausschüttungen bei Erfindungen von Anteilseignern einer juristischen Person und die Überlassung von Erfindungen im Rahmen der Betriebsaufspaltung diskutiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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