Die Erörterung der Bedeutung des rechtsgeschäftlichen Willens und seiner Erklärung für die Geltung von Verträgen blickt im deutschen Zivilrecht auf eine lange Geschichte zurück. Das BGB hat diese Grundfrage nicht ausdrücklich beantwortet; die Diskussion ist daher weiterhin in Bewegung. In neuerer Zeit wird hierbei die Auffassung vertreten, der Rechtsgeschäftslehre liege als Grundkonzept die Willenstheorie zu Grunde. Die Untersuchung geht der Berechtigung dieser These nach. Ihr Schwerpunkt bildet dabei die Erörterung einer Kontroverse, deren Entscheidung von der Richtigkeit dieser These abhängt: Die Einschränkung der Irrtumsanfechtung wegen ihrer Verwendung als «Reurecht». Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Einschränkung nicht notwendig, sondern im Gegenteil systemwidrig ist. Ferner wird nachgewiesen, dass der Rechtsgeschäftslehre kein ideologischer Ansatz zu Grunde liegt, auch nicht die Willenstheorie.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die von § 69 Abs. 1 VVG angeordnete Rechtsfolge – der Eintritt des Erwerbers einer versicherten Sache in den Versicherungsvertrag – bereitet in der Praxis der vertragsführenden Abteilungen der Versicherer häufig Schwierigkeiten. Die Arbeit geht vor diesem Hintergrund und den gegenwärtigen Bestrebungen zur Reform des VVG der Frage nach, ob die Vorschriften über die Veräußerung versicherter Sachen noch zeitgemäß sind. Rechtsvergleichend und anhand von Beispielen zeigt das Buch auf, dass der Erwerber – entgegen der Auffassung des historischen Gesetzgebers – nicht schutzlos ist und in zumutbarer Weise Eigenvorsorge treffen kann. Die Autorin befürwortet daher im Grundsatz die ersatzlose Streichung der §§ 69 ff. VVG und die Behandlung der Veräußerung versicherter Sachen als Wagniswegfall. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Vorschlag zur Änderung des VVG in dem Bereich der Sachveräußerungsvorschriften.
Aktualisiert: 2023-04-12
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