Datenschutz wird gerade in der heutigen Zeit immer wichtiger. Nie zuvor wurden so viele personenbezogene Daten verarbeitet. Die Arbeit analysiert das bestehende Normengefüge des Datenschutzes auf der Ebene des europäischen Rechts. Es erfolgt eine Darstellung des Normengefüges und der vorhandenen Probleme innerhalb der europäischen Normen. Besondere Berücksichtigung findet hierbei die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG, deren formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer kritischen Prüfung unterzogen wird. Zusätzlich wird den Fragen nachgegangen, welche Kontrollorgane im Datenschutzrecht der EU existieren, welche Rechte die Betroffenen haben und welchen Problemen die Durchsetzung dieser Rechte in der Praxis begegnet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Datenschutz wird gerade in der heutigen Zeit immer wichtiger. Nie zuvor wurden so viele personenbezogene Daten verarbeitet. Die Arbeit analysiert das bestehende Normengefüge des Datenschutzes auf der Ebene des europäischen Rechts. Es erfolgt eine Darstellung des Normengefüges und der vorhandenen Probleme innerhalb der europäischen Normen. Besondere Berücksichtigung findet hierbei die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG, deren formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer kritischen Prüfung unterzogen wird. Zusätzlich wird den Fragen nachgegangen, welche Kontrollorgane im Datenschutzrecht der EU existieren, welche Rechte die Betroffenen haben und welchen Problemen die Durchsetzung dieser Rechte in der Praxis begegnet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die RL 2006/24/EG (VorratsdatenspeicherungsRL) war von Beginn an heftig umstritten. Nationale Umsetzungsmaßnahmen wurden ua von Höchstgerichten Deutschlands, Rumäniens und Bulgariens als mit den Grundrechten unvereinbar aufgehoben. In Österreich erfolgte erst jüngst ihre Umsetzung im Telekommunikationsgesetz. Die TKG-Novelle 2011 konnte bei Drucklegung dieses Werks noch berücksichtigt werden.
THEMEN UND FRAGESTELLUNGEN:
Das vorliegende Werk stellt die RL systematisch, verständlich, nachvollziehbar, praxisnah und aus mehreren Blickwinkeln dar; nicht nur die derzeitige Rechtslage sondern auch die entsprechende Literatur und Judikatur werden einbezogen. Es bietet dem Leser im deutschsprachigen Raum die erstmalige Aufarbeitung der von der RL verwendeten telekommunikations-rechtlichen Begriffe, die ua für die zur Vorratsdatenspeicherung verpflichteten Unternehmen von herausragender Bedeutung sind. Es wird insbesondere auch die wirtschaftliche Seite aus europarechtlicher sowie österreichischer Sicht umfassend beleuchtet und der von der RL offen gelassenen Frage nach der Kostentragung und den möglichen Anspruchsgrundlagen für einen Kostenersatz auch auf europäischer Ebene (Unionshaftung) nachgegangen. Zudem wird die Vorratsdatenspeicherung aus grundrechtlicher Sicht (unter Berücksichtigung der Europäischen Grundrechtecharta) bewertet, der diesbezügliche aktuelle Meinungsstand umfassend dargestellt und analysiert
Aktualisiert: 2020-08-03
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