Planung benötigt Zeit. Während dieser Zeit besteht die Gefahr, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden, die die Verwirklichung der Planung erschweren. Daher enthalten viele Fachplanungs- und Naturschutzgesetze Instrumente zur vorläufigen Planungssicherung. Die Untersuchung analysiert diese Regelungen und beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen dem Sicherungsbedürfnis einerseits und dem grundrechtlichen Eigentumsschutz andererseits. Unter Rückgriff auf Rechtsprechung und Literatur zur baurechtlichen Veränderungssperre entwickelt der Autor eine übergreifende Systematik der vorläufigen Sicherung raumbedeutsamer Planung. Da nach seinem Ergebnis der Planungssicherung enge Grenzen durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gesetzt sind, werden auch die Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen Planungssicherungsmaßnahmen untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor beschreibt anhand seiner Laufbahn als Literaturwissenschaftler und der Auseinandersetzung mit den gängigen Identitätstheorien die Paradigmenwechsel in seinem Fach, der Germanistik, bis hin zu den Versuchen von dessen Neukonstituierung als Kulturwissenschaft und zur aktuellen Tendenz des Übergangs zur Geschichte der Wissensformen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Im Bereich der sozialen Angelegenheiten ist der Arbeitgeber ohne die Zustimmung des Betriebsrats nicht handlungsfähig. Da die sozialen Angelegenheiten in vielen Fällen für die wirtschaftliche Unternehmensführung von wesentlicher Bedeutung sind, der Gang zur Einigungsstelle im zur Verfügung stehenden Zeitraum jedoch nicht durchführbar ist, steht der Arbeitgeber immer wieder unter starkem Einigungszwang. In Literatur und Rechtsprechung werden deshalb zahlreiche Wege zur Lösung dieser Eilfallproblematik diskutiert, ohne daß bislang ein in allen Fallgestaltungen überzeugendes Ergebnis gefunden worden wäre. In Fällen der Umsetzung von außerhalb der Mitbestimmungspflicht stehenden Entscheidungen des Arbeitgebers oder von außen an ihn herangetragenen rechtlichen Vorgaben kann die einstweilige Verfügung ein Weg zur Bewältigung dieser Problematik sein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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