Schwerpunkte:
Vorschriften des SGB XI;
Thematische Ordnung von Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Rechtsprechung, Rundschreiben usw., soweit sie die Pflegeversicherung betreffen -
Struktur:
Die einzelnen Themenbereiche des SGB PV sind eindeutig voneinander getrennt. Der Benutzer findet unter dem angesteuerten Komplex alle diesen Bereich betreffenden Aussagen. Das SGB PV ist wie folgt gegliedert:
§§ 1-13 SGB XI Allgemeine Vorschriften;
§§ 14-19 SGB XI Leistungsberechtigter Personenkreis;
§§ 20-27 SGB XI Versicherungspflichtiger Personenkreis;
§ 28 SGB XI Übersicht über die Leistungen;
§§ 29-35a SGB XI Gemeinsame Vorschriften;
§§ 36-40 SGB XI Leistungen bei häuslicher Pflege;
§§ 41-42 SGB XI Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege;
§ 43 SGB XI Vollstationäre Pflege;
§ 43a SGB XI Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen;
§§ 44-45 SGB XI Leistungen für Pflegepersonen;
§§ 45a-45c SGB XI Leistungen für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf;
§§ 46-47 SGB XI Träger der Pflegeversicherung;
§§ 48-49 SGB XI Zuständigkeit, Mitgliedschaft;
§§ 50-51 SGB XI Meldungen;
§§ 52-53a SGB XI Wahrnehmung von Verbandsaufgaben;
§§ 54-60 SGB XI Beiträge;
§ 61 SGB XI Beitragszuschüsse;
§§ 62-64 SGB XI Verwendung und Verwaltung der Mittel;
§§ 65-68 SGB XI Ausgleichsfonds, Finanzausgleich;
§§ 69-70 SGB XI Allgemeine Grundsätze;
§§ 71-76 SGB XI Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen;
§§ 77-78 SGB XI Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern;
§§ 79-81 SGB XI Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung;
§§ 82-92 SGB XI Pflegevergütung;
§§ 93-109 SGB XI Datenschutz und Statistik (zzt. nur Gesetzestext ohne Materialien/Erläuterungen);
§§ 110-111 SGB XI Private Pflegeversicherung;
§§ 112-120 SGB XI Qualitätssicherung, sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen;
§§ 121-122 SGB XI Bußgeldvorschriften (zzt. nur Gesetzestext ohne Materialien/Erläuterungen)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Schwerpunkte:
Vorschriften des SGB XI;
Thematische Ordnung von Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Rechtsprechung, Rundschreiben usw., soweit sie die Pflegeversicherung betreffen -
Struktur:
Die einzelnen Themenbereiche des SGB PV sind eindeutig voneinander getrennt. Der Benutzer findet unter dem angesteuerten Komplex alle diesen Bereich betreffenden Aussagen. Das SGB PV ist wie folgt gegliedert:
§§ 1-13 SGB XI Allgemeine Vorschriften;
§§ 14-19 SGB XI Leistungsberechtigter Personenkreis;
§§ 20-27 SGB XI Versicherungspflichtiger Personenkreis;
§ 28 SGB XI Übersicht über die Leistungen;
§§ 29-35a SGB XI Gemeinsame Vorschriften;
§§ 36-40 SGB XI Leistungen bei häuslicher Pflege;
§§ 41-42 SGB XI Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege;
§ 43 SGB XI Vollstationäre Pflege;
§ 43a SGB XI Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen;
§§ 44-45 SGB XI Leistungen für Pflegepersonen;
§§ 45a-45c SGB XI Leistungen für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf;
§§ 46-47 SGB XI Träger der Pflegeversicherung;
§§ 48-49 SGB XI Zuständigkeit, Mitgliedschaft;
§§ 50-51 SGB XI Meldungen;
§§ 52-53a SGB XI Wahrnehmung von Verbandsaufgaben;
§§ 54-60 SGB XI Beiträge;
§ 61 SGB XI Beitragszuschüsse;
§§ 62-64 SGB XI Verwendung und Verwaltung der Mittel;
§§ 65-68 SGB XI Ausgleichsfonds, Finanzausgleich;
§§ 69-70 SGB XI Allgemeine Grundsätze;
§§ 71-76 SGB XI Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen;
§§ 77-78 SGB XI Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern;
§§ 79-81 SGB XI Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung;
§§ 82-92 SGB XI Pflegevergütung;
§§ 93-109 SGB XI Datenschutz und Statistik (zzt. nur Gesetzestext ohne Materialien/Erläuterungen);
§§ 110-111 SGB XI Private Pflegeversicherung;
§§ 112-120 SGB XI Qualitätssicherung, sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen;
§§ 121-122 SGB XI Bußgeldvorschriften (zzt. nur Gesetzestext ohne Materialien/Erläuterungen)
Aktualisiert: 2023-04-21
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