Materielle Kontrolle des Verschmelzungsbeschlusses bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften

Materielle Kontrolle des Verschmelzungsbeschlusses bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften von Ross,  Leon
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Umwandlungsrecht, das am 1. Januar 1995 in Kraft getreten ist, das Verschmelzungsrecht reformiert. Eine der umstrittensten Fragen des Verschmelzungsrechts hat er jedoch offen gelassen, nämlich die Frage nach der materiellen Kontrolle des Verschmelzungsbeschlusses. Diese Arbeit stellt das neue Verschmelzungsrecht der Aktiengesellschaften umfassend dar. Sie analysiert die legislatorische Entwicklung sowie die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Auf dieser Grundlage zeigt die Arbeit auf, welche Wege dem Aktionär offenstehen, um eine materielle Kontrolle des Verschmelzungsbeschlusses der AG herbeizuführen und welche Maßstäbe von den Gerichten bei dieser Kontrolle angelegt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen unter besonderer Berücksichtigung des Verschmelzungsbeschlusses, dargestellt am deutschen und amerikanischen Recht

Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen unter besonderer Berücksichtigung des Verschmelzungsbeschlusses, dargestellt am deutschen und amerikanischen Recht von Mack,  Bernd Matthias
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Problematik des sogenannten «Mißbrauchs» von aktienrechtlichen Anfechtungsklagen insbesondere gegen Verschmelzungsbeschlüsse. Durch die Registersperre nach 345 Abs. 2 Satz 1 AktG haben auch Kleinaktionäre, die unter Umständen sogar nur eine einzige Aktie halten, die Möglichkeit, unternehmerische Neuordnungsmaßnahmen zu blockieren. Dabei liegt der Gedanke nahe, daß das Anfechtungsrecht nicht aus Gründen des körperschaftsrechtlichen Institutionsschutzes, für das es vom Gesetzgeber gedacht ist, sondern zur Erzielung unangemessen hoher Abfindungszahlungen zweckentfremdet wird. Eine umfassende und tiefgehende rechtsvergleichende Analyse dieser Problematik, die auf eine dogmatische Einordnung der verschiedenen Lösungsvorschläge zielt, lag bislang noch nicht vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die sachliche Rechtfertigung des Verschmelzungsbeschlusses börsennotierter Aktiengesellschaften

Die sachliche Rechtfertigung des Verschmelzungsbeschlusses börsennotierter Aktiengesellschaften von Schindler,  Darius Oliver
Die sachliche Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschlusses ist dem polnischen und deutschen Aktienrecht bekannt. Ob diese Grundsätze auf den Verschmelzungsbeschluß übertragen werden können ist hingegen umstritten. Jedoch stellt das polnische Aktienrecht beim Verschmelzungsbeschluß börsennotierter und nichtbörsennotierter Gesellschaften unterschiedliche Mehrheitserfordernisse auf. Diese grundlegende Unterscheidung nach der Börsennotierung wird rechtsvergleichend auf die Diskussion zur sachlichen Rechtfertigung übertragen. Darauf aufbauend werden aktuelle Entwicklungen im Aktienrecht und die Zulassung des Ausschlusses eines Minderheitsaktionärs («squeeze out») zum Anlaß genommen, die Voraussetzungen der sachlichen Rechtfertigung in Frage zu stellen und fortzuentwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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