Schlüsselwort: Vermögenssicherstellung

Wider die Informalisierung des Verfalls

Wider die Informalisierung des Verfalls von Ordner, Jakob
In der Verfahrenspraxis wird in den seltensten Fällen Vermögen im streitigen subjektiven beziehungsweise objektiven Verfallsverfahren abgeschöpft. Neben der Verständigung über Abschöpfungsmaßnahmen spielt vor allem der Verzicht auf gesicherte Vermögenswerte im Vorfeld einer gerichtlichen Entscheidung eine gewichtige Rolle. Hauptanliegen des Buchs ist es, die Durchsetzung des Verfalls in die strafprozessual vorgesehenen Bahnen zu lenken, um einer willkürlichen, die Rechtssicherheit beeinträchtigenden Abschöpfung vorzubeugen. Daher leitet der Autor aus der Struktur des Strafprozesses die Unzulässigkeit informeller Vermögensabschöpfung ab. Zusätzlich versucht er im Wissen darum, dass die derzeitige Ausgestaltung des Abschöpfungsrechts eine zunehmende Informalisierung begünstigt, das Sicherstellungs- und Verfallsverfahren einer Korrektur zuzuführen und die uneinheitliche materielle Verfallsbestimmung dogmatisch konsistent aufzulösen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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