Übergangsregelungen als verfassungsrechtliches Problem

Übergangsregelungen als verfassungsrechtliches Problem von Aschke,  Manfred
Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung von Gesetzen, zum Vertrauensschutz und zum grundrechtlichen Bestandsschutz bei Übergangsregelungen und mit den kontroversen literarischen Entwürfen auseinander. Auf der Grundlage einer Analyse der gesetzgebungstechnischen Funktion und normativen Struktur von Übergangsregelungen wird nachgewiesen, dass sich zwingende zeitliche Grenzen der Rückanknüpfung von Gesetzen an die Vergangenheit verfassungsrechtlich nicht begründen lassen. Die Suche nach normativen Kriterien des Bestandsschutzes wirft das prinzipielle Problem der Grenzen richterlicher Fortbildung des Verfassungsrechts gegenüber der politischen Entscheidungsbefugnis des Gesetzgebers auf. Das Problem wird exemplarisch bei der Kontrolle von Übergangsregelungen am Masstab der Eigentumsgarantie behandelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Blindheit und Königtum

Blindheit und Königtum von Krüger,  Jürgen
Daß König Georg V. von Hannover als Blinder den Thron bestieg, ist eine vielfach bekannte Tatsache. Nahezu vergessen ist dagegen die ehemals hochpolitische Frage, ob der Monarch aufgrund seiner Blindheit überhaupt regierungsfähig war. Die vorliegende Studie behandelt neben der rechtlichen Beurteilung körperlicher und geistiger Defekte eines Souveräns die besondere Tragweite der Blindheit für das hannoversche Königshaus. Dabei gewährt sie einen tiefen Einblick in die Politik des Königs Ernst August von Hannover. Ferner vermittelt die Untersuchung eine völlig neue Sicht des hannoverschen Verfassungskonfliktes von 1837.
Aktualisiert: 2020-09-01
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