BVerfG und EuGH stehen in einem – so sagt es jedenfalls das BVerfG. Die einzige verfahrenstechnische Möglichkeit des richterlichen Dialoges ist das Vorlageverfahren nach Art. 234 EGV. Nach dessen Absatz 3 ist eine Vorlage auch für Verfassungsgerichte verbindlich. Trotz zahlreicher Vorabentscheidungsersuche aus Deutschland hat ausgerechnet das BVerfG diese Chance des direkten Austausches mit dem EuGH nicht genutzt. Bestand bisher in keinem Verfahren die Pflicht zu einer Vorlage? Die Arbeit untersucht alle Entscheidungen des BVerfG hinsichtlich dieser Frage. Das Ergebnis wird mit der Vorlagepraxis der anderen Verfassungsgerichtsbarkeiten der EG-Mitgliedstaaten verglichen. Dabei zeigt sich, dass nicht nur das BVerfG das Vorlageverfahren unbeachtet lässt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ziel der Arbeit ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Verfassungsgerichtsbarkeiten zweier Länder herauszuarbeiten, die durch viele Jahrhunderte gemeinsamer Geschichte verbunden sind. Beleuchtet wird rechtsvergleichend das Verfahrensrecht des deutschen Bundesverfassungsgerichts und der italienischen Corte costituzionale, das nach Besetzung der Gerichte und nach den einzelnen Verfahrensarten gegenübergestellt wird. Besondere Berücksichtigung findet die Rechtsprechung beider Gerichte. Es zeigt sich, daß in der Praxis erheblich weniger Unterschiede zu verzeichnen sind, als es der sehr unterschiedliche Gesetzeswortlaut vermuten läßt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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