Um die Untersuchungsmaxime im Verwaltungsprozeß hat man in den letzten Jahren großen literarischen Aufwand betrieben. Die Auseinandersetzung mit den geschichtlichen Grundlagen dieses Prozeßrechtsinstituts ist dabei jedoch vernachlässigt worden. Die Arbeit geht der Frage nach, warum die Untersuchungsmaxime Teil des Verwaltungsprozesses wurde und in welcher Weise sie im frühen Verwaltungsprozeßrecht durchgeführt wurde. Im Mittelpunkt stehen dabei Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur des preußischen Verwaltungsstreitverfahrens. Die historische Perspektive gibt Anlaß, die Annahme, die Untersuchungsmaxime in ihrer heutigen Form sei bewährter Grundsatz und wesentliches Konstruktionsprinzip des Verwaltungsprozeßrechts, zu überdenken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Es besteht in Teilbereichen des materiellen öffentlichen Rechts ein Sachkunde- und Informationsdefizit des Bürgers gegenüber der insoweit überlegenen Behörde. Die vorliegende Untersuchung weist nach, dass die Amtsermittlung durch das Gericht hier der Herstellung der gebotenen Waffengleichheit zwischen den Beteiligten und damit zugleich dem öffentlichen Interesse an der Durchsetzung des materiellen Rechts dient. Daraus ergeben sich vor allem Konsequenzen für den Umfang der zulässigen Inpflichtnahme der Beteiligten bei der Sachverhaltsaufklärung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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