Seit 1980 setzt die Menschenrechtskommission Berichterstatter und Arbeitsgruppen zu einzelnen Arten von Menschenrechtsverletzungen ein, um die Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechte außerhalb internationaler Verträge zu kontrollieren. Die Arbeit analysiert diesen bislang von der Völkerrechtswissenschaft vernachlässigten Bereich in verfahrensrechtlicher Hinsicht und untersucht die Praxis ausgewählter Berichterstatter und Arbeitsgruppen auf ihren materiell-rechtlichen Gehalt. Der Vergleich mit der Spruchpraxis internationaler Menschenrechtsgremien zeigt, inwieweit sich ein universeller Mindeststandard bei dem Verbot der willkürlichen Haft, des "Verschwindenlassens" und der Rassendiskriminierung, bei der Religions- und Meinungsfreiheit sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz entwickelt hat. Die Untersuchung weist nach, daß einzelne dieser "thematischen Mechanismen" zur Konkretisierung völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechte beigetragen haben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Frage, welche Maßnahmen die Völkergemeinschaft gegen Intoleranz und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung ergreifen kann, stellt sich in jüngster Vergangenheit immer eindringlicher. Die Arbeit behandelt das Mandat des von der UN-Menschenrechtskommission durch Resolution 1986/20 eingesetzten Sonderberichterstatters über Religions- oder Weltanschauungsfreiheit. Die Berichterstattungspraxis im Zeitraum von 1986 bis 2006 (einschließlich der ersten beiden Sitzungen des 2006 gegründeten UN-Menschenrechtsrates) wird unter den Gesichtspunkten der institutionellen, prozeduralen sowie materiellen Rechtsfragen kommentiert. Dabei wird u. a. untersucht, ob Sonderberichterstatter zur Fortentwicklung des Völkergewohnheitsrechts beitragen oder ob ihre veröffentlichten Aussagen zumindest als Rechtserkenntnisquelle bei der Feststellung von Rechtsnormen herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2023-04-08
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