Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands

Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands von Hermann,  Astrid
Die Föderalismusreform I soll der seit Jahrzehnten diskutierten Reformbedürftigkeit der bundesstaatlichen Ordnung begegnen. Zwar stellt sie sich als Schritt in die richtige Richtung dar, die Analyse des Reforminhalts ergab jedoch, dass sie nur in Teilen die im Bundesstaatsgefüge bestehenden Schwachstellen beseitigt hat. An diesem Befund muss nach Einschätzung der Verfasserin auch unter Berücksichtigung der Föderalismusreform II festgehalten werden. Im Einzelnen werden in dieser Arbeit die Reichweite der durch die Föderalismusreform I neu verteilten Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht, in der Terrorabwehr und im Strafvollzug im Wege der Auslegung bestimmt und die Wahrnehmung der neuen Kompetenzen in Bund und Ländern untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Haftung für terroristische Anschläge

Haftung für terroristische Anschläge von Souren,  Linda
Die Arbeit beleuchtet die zivilrechtliche Dimension eines terroristischen Anschlages, stellt dieser die Haftung der Akteure gegenüber und setzt sie in Beziehung zu alternativen Instrumentarien zur Schadensabnahme und -verteilung, wie der Terrorismusversicherung und dem in den USA.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Staatliche Beteiligung an terroristischen Gewaltaktionen

Staatliche Beteiligung an terroristischen Gewaltaktionen von Hartmann,  Corinna Margit
Vor dem Hintergrund der Terroranschläge vom 11. September 2001 und den darauf folgenden Militäraktionen der USA gegen die Unterstützer von al-Q’aida (Taliban, Afghanistan, Irak) untersucht die Arbeit Rechtsfragen der Beteiligung von Staaten an terroristischen Gewaltaktionen. Dargelegt wird, ob und inwieweit in den verschiedenen Unterstützungshandlungen – von der aktiven finanziellen und organisatorischen Förderung bis hin zum bloßen Dulden – ein Verstoß gegen das in Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta verankerte universelle Gewaltverbot gesehen werden kann. Gleichermaßen wird untersucht, wie man den Staaten, die Opfer eines terroristischen Anschlags geworden sind, ein Selbstverteidigungsrecht gegen die Unterstützerstaaten zustehen kann. Maßgeblich kommt es dabei darauf an, inwieweit die Handlungen der terroristischen Gruppierungen den Unterstützerstaaten nach völkerrechtlichen Maßstäben als eigene zugerechnet werden können. Dabei wird unter anderem auch auf die von der International Law Commission ausgearbeiteten Grundsätze zur Staatenverantwortlichkeit eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands

Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands von Hermann,  Astrid
Die Föderalismusreform I soll der seit Jahrzehnten diskutierten Reformbedürftigkeit der bundesstaatlichen Ordnung begegnen. Zwar stellt sie sich als Schritt in die richtige Richtung dar, die Analyse des Reforminhalts ergab jedoch, dass sie nur in Teilen die im Bundesstaatsgefüge bestehenden Schwachstellen beseitigt hat. An diesem Befund muss nach Einschätzung der Verfasserin auch unter Berücksichtigung der Föderalismusreform II festgehalten werden. Im Einzelnen werden in dieser Arbeit die Reichweite der durch die Föderalismusreform I neu verteilten Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht, in der Terrorabwehr und im Strafvollzug im Wege der Auslegung bestimmt und die Wahrnehmung der neuen Kompetenzen in Bund und Ländern untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland

Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland von Nehring,  Michael
Im Anschluss an die Attentate vom 11. September 2001 in den USA wurde, wie so oft in Zeiten terroristischer Bedrohung, das materielle Organisationsstrafrecht zum Ziel der gesetzgeberischen Aktivitäten. Der neugeschaffene § 129b Strafgesetzbuch diente dabei dem Anliegen, auch ausländische kriminelle und terroristische Organisationen dem Regime der nationalen Vereinigungstatbestände zu unterwerfen. Die Untersuchung bietet eine Analyse und Präzisierung der nicht unproblematischen Bestimmung. Dargestellt werden zugleich der Gesamtzusammenhang der Bekämpfung terroristischer Phänomene mit Mitteln des materiellen Strafrechts sowie Grundlagen und Probleme der Organisationsdelikte. Die Arbeit ist ein umfassender Beitrag zu Fragen der Bekämpfung internationaler Vereinigungskriminalität.
Aktualisiert: 2023-04-19
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