In wird die Frage gestellt, welche Auswirkungen der islamistische Terrorismus auf die sicherheitspolitischen Vorstellungen und Strategien der USA, Deutschlands und Großbritanniens hat. Die Untersuchung beruht hauptsächlich auf der Auswertung von Quellenmaterial. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verhaftungswellen nach dem 11. September, der USA PATRIOT Act, das Internierungslager auf Guantanamo, die Sicherheitspakete I und II, der UK Anti-Terrorism Crime and Security Act und die mit diesen Maßnahmen und Gesetzen zusammenhängende Rechtsprechung. Ein wichtiges Ergebnis der Untersuchung ist, dass in allen drei untersuchten Gesellschaften der Staat Züge eines Präventionsstaates annimmt, der bestrebt ist, Risiken für seine Bürger lange vor deren tatsächlichen Manifestierung zu erkennen und zu beseitigen, und dabei fast unweigerlich mit Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit kollidiert. In den USA und Großbritannien geht die Entwicklung noch einen Schritt weiter: Der Verdacht auf terroristische Aktivitäten ist hier zum Inhaftierungsgrund auf rein administrativer Grundlage geworden, ohne dass der Verdächtige Anspruch auf ein reguläres Gerichtsverfahren hat.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zu Beginn der postkonfrontativen Periode kam es zu einer dynamischen Veränderung in der Bedrohungskonstellation im internationalen System. Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes reduzierte sich einerseits das überevidente und eindeutige Bedrohungspotential des Kalten Krieges, andererseits entwickelten sich neuartige und komplexe sicherheitspolitische Strukturen. Die Studie untersucht die veränderte Bedrohungslage für die Staaten der westlichen Sicherheitsgemeinschaft. In einer qualitativen Analyse werden die Veränderungsprozesse innerhalb der amerikanischen und deutschen Sicherheitspolitik sowie deren Ausrichtung auf die veränderte Bedrohungskonstellation untersucht. Schließlich werden durch einen Vergleich der sicherheitspolitischen Ausrichtung der USA und Deutschlands die Divergenzen, Interessen- und Leistungsunterschiede sowie die daraus resultierende Stellung der beiden Staaten im internationalen System deutlich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit analysiert die bestehende allgemeine Wehrpflicht unter verschiedenen Gesichtspunkten. Zunächst wird das Verhältnis von demokratischem Staat und Wehrpflicht in der jüngeren deutschen Verfassungsgeschichte betrachtet. Daran anschließend wird die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Wehrpflicht auf Grund der gewandelten sicherheitspolitischen Lage in Europa und der Welt untersucht, unter Einbeziehung ökonomischer und gesellschaftspolitischer Aspekte. Die veränderte Situation nach der Öffnung der Bundeswehr für Frauen wird unter gleichheitsrechtlichen Aspekten untersucht. Dabei erfolgt eine Analyse der biologischen Unterschiede zwischen Männern und Frauen. Letztendlich wird die Gewährleistung der Wehrgerechtigkeit kritisch hinterfragt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In parlamentarischer und öffentlicher Diskussion wird das Ansteigen der Quote der Wehrdienstverweigerer gegen Ende der 70er Jahre besonders häufig mit dem Versagen des bundesdeutschen Bildungssystems und seiner Einrichtungen begründet: eine einseitige Indoktrination der Jugend herrsche in den Schulen vor und ihr mangle es an den elementaren Kenntnissen und Orientierungen, die eine Beurteilung der sicherheitspolitischen Anforderungen an den Bürger überhaupt erst gestatten! Ziel der Studie «Erziehung zur Wehrpflicht?» ist, diesen und ähnlichen öffentlich vorgetragenen Behauptungen mittels einer Inhaltsanalyse des Lehrstoffs der an bundesdeutschen Schulen zugelassenen Sozialkundebücher nachzugehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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