Schlüsselwort: Schutz sui generis

Die Erstellung und Bereitstellung von Datenbanken, die über das World Wide Web abgerufen werden können, sind regelmäßig mit erheblichen Kosten verbunden. Das automatisierte Auslesen dieser Datenbanken durch Metasuchmaschinen mittels sog. Screen-Scraping-Programme ist hingegen einfach und kostengünstig möglich. Für den Hersteller der Datenbank entsteht hierdurch die Gefahr, seine Kosten nicht mehr amortisieren zu können. Es stellt sich für diesen die Frage, ob eine Möglichkeit besteht, seine Datenbank rechtlich zu schützen. An diesem Punkt knüpft die Untersuchung an. Es wird analysiert, ob Kriterien aufgestellt werden können, bei dessen Einhaltung ein rechtlicher Schutz der Datenbank gegeben ist. Um diese Frage zu beantworten, wird in der Untersuchung eine umfangreiche Überprüfung der in Betracht kommenden rechtlichen Schutzmöglichkeiten vorgenommen. Hierbei wird die konträre Rechtsprechung des BGH und EuGH als Anknüpfungspunkt herangezogen. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Frage nach einem möglichen Schutz der Datenbank aufgrund der speziellen Schutzregelungen für Datenbanken in §§ 87a ff. UrhG. Hierbei wird insbesondere herausgearbeitet, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe im Zusammenhang mit den gesetzlich untersagten Verwertungshandlungen zu verstehen sind und ob eine dieser Verletzungshandlungen durch eine Metasuchmaschine vorgenommen wird. Neben dem möglichen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz wird auch untersucht, ob durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ein Ausschluss der Auswertung von Datenbanken durch Metasuchmaschinen in zulässiger Weise erfolgen kann und wie eine entsprechende Klausel zu formulieren wäre. Diesem schließt sich die Analyse der Frage an, ob ein Schutz nach dem UWG in Betracht kommt. Hierzu wird sich insbesondere mit einem möglichen Schutz durch eine gezielte Behinderung des Mitbewerbers auseinandergesetzt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Frage, ob der Rechtsprechung des BGH eine neue Fallgruppe der gezielten Behinderung durch das ‚verbotswidrige Überwinden wirksamer technischer Schutzvorrichtungen‘ zu entnehmen ist und ob der Datenbankhersteller aufgrund dieser Fallgruppe einen wirksamen rechtlichen Schutz seiner Datenbank erzielen kann. Abschließend werden die gefundenen Ergebnisse zu einem Kriterienkatalog zusammengestellt, mit dessen Hilfe der Anbieter einer Datenbank, aber auch der Anbieter einer Metasuchmaschine, überprüfen kann, ob sein angebotenes ‚Produkt‘ rechtlich geschützt ist oder ob er noch Änderungen vornehmen sollte, um einen Schutz entstehen zu lassen.