Schlüsselwort: Schiedseinrede

Parallelverfahren im Kompetenzkonflikt

Parallelverfahren im Kompetenzkonflikt von Post, Johanna
Parallelverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten sind ein prozessualer Dauerbrenner und insbesondere im Rahmen des Kompetenzkonflikts hochbrisant. Im Kompetenzkonflikt sind Parallelverfahren aufgrund der vielfältigen gesetzlichen Möglichkeiten, eine Klärung der Kompetenzfrage vor unterschiedlichen Gerichten zu erreichen, geradezu exemplarisch. Sie stellen das Prozessrecht vor die Herausforderung, diese effektiv zu koordinieren und divergierende Zuständigkeitsentscheidungen zu vermeiden. Neben dem klassischen Kompetenzkonflikt zwischen Staatsgerichten und Schiedsgerichten widmet sich die Autorin auch etwaigen Verfahrenskonflikten an der Schnittstelle von Kompetenzklärung und parallelen staatlichen Verfahren.
Aktualisiert: 2023-04-08
Autor:
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Eingriffsnormen und Schiedsvereinbarungen

Eingriffsnormen und Schiedsvereinbarungen von Biehl, Stephan
Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.
Aktualisiert: 2023-04-08
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