Das Energieleitungsausbaunetz strebt auf der Basis von EU-Vorgaben den schnellstmöglichen Ausbau des Höchstleitungsnetzes an, um die im Norden Deutschlands im Bau befindlichen Offshore-Windparks und fossilen Kraftwerke mit den Lastzentren im Süden Deutschlands zu verbinden, gegebenenfalls unter Verwendung von Erdkabeln, wo dies aus landschaftsschutzrechtlichen Aspekten geboten erscheint. Die beabsichtigte Beschleunigungswirkung wird indes allenfalls nur sehr beschränkt erreicht werden, wie diese Untersuchung zeigt, die unter Mitwirkung von Dr. Lina Böcker, Dr. Jörg Meinzenbach und Kim Mengering entstanden ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Ziel der Energiewende ist es, langfristig eine flächendeckende Energieversorgung durch erneuerbare Energien zu erreichen. Derzeit kann die installierte Nennleistung aller durch Windkraft erzeugten Energie jedoch erst 20% der Nachfrage abdecken. Umfangreiche Investitionen sowohl in Anlagen zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien als auch in konventionelle Kraftwerke sind demnach erforderlich. Ebenso sind der umfassende Ausbau der Netze sowie die Umstellung auf das smart metering hierfür integrale Bestandteile. Unter welchen Voraussetzungen private Investitionen in neue Kraftwerke zu erwarten sind, ist eine zentrale Fragestellung im Rahmen der Energiewende, die durch diesen Tagungsband sowohl von rechtlicher und technischer als auch ökonomischer Seite erörtert wird.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Übertragung des Begriffs der Konzession auf privatrechtliche Wege- und Grundstücksnutzungsverträge hat in der Vergangenheit viel Verwirrung ausgelöst und die klare dogmatische Einordnung erschwert. Oftmals wird er als Rechtfertigung für die Ausklammerung z. B. der Dienstleistungskonzession aus dem allgemeinen Wettbewerbs- und Vergaberecht herangezogen. In der noch weit verbreiteten Vorstellung einer Privilegierung der Gemeinde durch konzessionsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten lebt bis heute das Denken in den Kategorien des alten Gebietsmonopols fort. Der Aufrechterhaltung wettbewerbsfreier Inseln unter Durchbrechung des von den Verträgen der EU und vom GWB errichteten Systems unverfälschten Wettbewerbs sucht diese Studie ein Ende zu bereiten. Sie bricht mit zahlreichen Tabus und versteht sich als Beitrag zur konsequenten Integration des Konzessionsrechts in das Wettbewerbsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das russische Energierecht hat sich in den letzten Jahren durch neue Gesetze zur Elektrizitäts- und Gasversorgung grundlegend gewandelt. Der Band stellt die betreffenden Gesetze erstmals in deutscher Sprache vor. Russische Experten führen in einzelnen Beiträgen in das neue Recht ein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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§ 21a Abs. 6 EnWG ermächtigt die Bundesregierung, eine Rechtsverordnung zur Anreizregulierung zu erlassen. Ende Juni 2006 hat die Bundesnetzagentur ihren Bericht zur Einführung einer Anreizregulierung gemäß § 112a EnWG vorgelegt, um die Grundlagen für den Erlass dieser Rechtsverordnung zu schaffen. Nachdem die Bundesregierung im Dezember 2006 ein Eckpunktepapier zur Anreizregulierung veröffentlicht hat, erarbeitet sie derzeit den Text für die Rechtsverordnung. Die Autoren dieses Bandes erörtern die Einzelheiten einer auf Wettbewerbsförderung abzielenden Anreizregulierung. Hierbei setzen sie sich auch kritisch mit den Empfehlungen der Bundesnetzagentur auseinander. Die Beiträge verfolgen das alle Autoren einende Ziel, an den Fundamenten einer wettbewerbsfördernden Anreizregulierung mitzuwirken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ziel der Energiewende ist es, langfristig eine flächendeckende Energieversorgung durch erneuerbare Energien zu erreichen. Derzeit kann die installierte Nennleistung aller durch Windkraft erzeugten Energie jedoch erst 20% der Nachfrage abdecken. Umfangreiche Investitionen sowohl in Anlagen zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien als auch in konventionelle Kraftwerke sind demnach erforderlich. Ebenso sind der umfassende Ausbau der Netze sowie die Umstellung auf das smart metering hierfür integrale Bestandteile. Unter welchen Voraussetzungen private Investitionen in neue Kraftwerke zu erwarten sind, ist eine zentrale Fragestellung im Rahmen der Energiewende, die durch diesen Tagungsband sowohl von rechtlicher und technischer als auch ökonomischer Seite erörtert wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Auslegung des 119 Abs. 1 BGB durch h.L. und Rechtsprechung ist ein Lehrstück dafür, wie eine objektive, den Willen des Gesetz- gebers vernachlässigende Gesetzesauslegung eine Norm ihres Inhalts entleeren kann mit der Folge, dass für die ungeregelt bleibenden Sachverhalte aus Gerechtigkeitsgründen eine richterliche Rechts- fortbildung mittels neuer Institute (Geschäftsgrundlagenlehre oder Analogien, z.B. zu 119 Abs. 2 BGB) erforderlich wird. Die Unter- suchung weist nach, dass die Integration des geschäftlichen Sach- verhaltsirrtum in den Tatbestand des 119 Abs. 1 BGB Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Teleologie der Norm Rechnung trägt. Zu- gleich widmet sie sich einer Reihe von Vorfragen zum Begriff der Willenserklärung, deren Eigenart unter Auswertung neuerer Erkennt- nisse der psychologischen und linguistischen Nachbarwissenschaften näher ergründet wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Dieser Band vereinigt die Referate der Internationalen Tagung des Instituts für Deutsches und Europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht, die am 31. März und 1. April 2006 in Berlin stattfand. Erstmalig wurde in Gegenwart zahlreicher deutscher und russischer Spezialisten das russische Energie- und Bergrecht ausführlich und detailliert im Vergleich mit dem deutschen und europäischen Recht dargestellt. Die geschlossene und überarbeitete Präsentation der Vorträge leistet einen wichtigen Beitrag zum deutsch-russischen Energiedialog und fördert das Verständnis der unterschiedlichen rechtlichen Strukturen und der ihnen zugrunde liegenden unterschiedlichen energiepolitischen Konzepte. Dieses Verständnis für die Position des anderen ist unerlässliche Grundbedingung für eine fruchtbare Zusammenarbeit und eine darauf aufbauende wechselseitige wettbewerbliche Öffnung der Energiemärkte.
Aktualisiert: 2023-04-12
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