Die finanzielle Situation der Gemeinden ist erneut in der Diskussion. Beklagt wird die immer weiter auseinanderklaffende Schere von kommunalen Einnahmen und Ausgaben und die daraus resultierende Finanznot. In dieser Arbeit wird zunächst die Einnahmensituation der Kommunen - am Beispiel des Landes Rheinland-Pfalz - dargestellt. Dabei werden die eigenen Einnahmen der Gemeinden wie auch die ergänzenden Transfers im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs behandelt. Hierauf aufbauend wird diskutiert, ob diese Einnahmen eine angemessene Aufgabenerfüllung ermöglichen und wie es um ihre Flexibilität steht - inwieweit sie also an veränderte Bedürfnisse angepaßt werden können. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein interkommunaler Finanzausgleich geeignet ist, die angespannte Haushaltslage der Gemeinden zu entschärfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die finanzielle Situation der Gemeinden ist erneut in der Diskussion. Beklagt wird die immer weiter auseinanderklaffende Schere von kommunalen Einnahmen und Ausgaben und die daraus resultierende Finanznot. In dieser Arbeit wird zunächst die Einnahmensituation der Kommunen - am Beispiel des Landes Rheinland-Pfalz - dargestellt. Dabei werden die eigenen Einnahmen der Gemeinden wie auch die ergänzenden Transfers im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs behandelt. Hierauf aufbauend wird diskutiert, ob diese Einnahmen eine angemessene Aufgabenerfüllung ermöglichen und wie es um ihre Flexibilität steht - inwieweit sie also an veränderte Bedürfnisse angepaßt werden können. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein interkommunaler Finanzausgleich geeignet ist, die angespannte Haushaltslage der Gemeinden zu entschärfen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Unter den Verfassungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland nimmt diejenige des Landes Rheinland-Pfalz in mancherlei Hinsicht eine Sonderstellung ein, so insbesondere durch ihre starke christlich-naturrechtliche Prägung und als Verfassung für ein zunächst von allen politischen Kräften als Provisorium betrachtetes Land. Eine detaillierte historisch-politikwissenschaftliche Analyse der Entstehung der Verfassung wird erstmals von Arno Mohr vorgelegt. Er geht aus von den politischen Rahmenbedingungen und den Verfahren der Verfassunggebung, um dann im einzelnen die wichtigen Abschnitte der Verfassung in ihrem Inhalt und ihrem jeweiligen spezifischen Entstehungskontext zu analysieren. Die Arbeit stellt einen grundlegenden Beitrag zur Entstehungsgeschichte des Landes Rheinland-Pfalz und zu einem wesentlichen Kapitel der Gründungsgeschichte der Bundesrepublik dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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