Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der EU-Rahmenbeschluss über die Stellung des Opfers im Strafverfahren verpflichtet den deutschen Gesetzgeber, dem Opfer ein Recht auf Gehör im Strafverfahren zu gewähren. In den Vereinigten Staaten ist ein solches Opferrecht in der Form des Victim Impact Statement seit Mitte der 80er Jahre gängige Praxis. Bei einer genaueren Betrachtung des Victim Impact Statement wird deutlich, welche Regelungsfragen der deutsche Gesetzgeber bei der Umsetzung des Rahmenbeschlusses, der nur Mindestvorgaben enthält, wird beantworten müssen und wo die Gefahren eines solchen Opferrechts liegen. Das US-amerikanische Strafverfahren galt lange Zeit als vorbildlich, was die Beschuldigtenrechte angeht. Ob dies auch für die Opferrechte, speziell das Recht des Opfers auf Gehör, gelten kann, ist fraglich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-04-19
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