Die Arbeit untersucht die Rechtsfigur der Patronatserklärung. Sie stellt die Unterschiede von harten und weichen sowie von internen und externen Erklärungen heraus. Besonders im Fokus stehen die Folgen einer Insolvenz des Protegés und die Kündigungsmöglichkeiten für den Patron vor dem Hintergrund der «STAR 21»-Entscheidung des BGH.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht die Rechtsfigur der Patronatserklärung. Sie stellt die Unterschiede von harten und weichen sowie von internen und externen Erklärungen heraus. Besonders im Fokus stehen die Folgen einer Insolvenz des Protegés und die Kündigungsmöglichkeiten für den Patron vor dem Hintergrund der «STAR 21»-Entscheidung des BGH.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Patronatserklärungen wurden von der Praxis Ende der 60er Jahre des 20. Jahrhunderts ursprünglich als Kreditsicherheit entwickelt, weil herkömmliche Sicherheiten – wie Bürgschaft, Garantie, etc. – den Interessen der Beteiligten nicht ausreichend gerecht wurden. Im weiteren Sinne erfasst der Begriff der Patronatserklärung sämtliche atypischen Verträge die eine Muttergesellschaft (Patron) zur Verbesserung der Kreditwürdigkeit der Tochtergesellschaft (Protegé) abschließt und die den herkömmlichen Rechtsinstituten wie Bürgschaft, Garantie und Schuldbeitritt nicht zugeordnet werden können. In neuerer Zeit gewinnen Patronatserklärungen, die der Patron nicht gegenüber einem Sicherungsnehmer, sondern unmittelbar gegenüber dem begünstigten Protegé abgibt, als Mittel zur Insolvenzabwehr eine immer größere Bedeutung. Die Arbeit vergleicht den Verpflichtungsgehalt beider Arten von Patronatserklärungen miteinander.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht die Rechtsfigur der Patronatserklärung. Sie stellt die Unterschiede von harten und weichen sowie von internen und externen Erklärungen heraus. Besonders im Fokus stehen die Folgen einer Insolvenz des Protegés und die Kündigungsmöglichkeiten für den Patron vor dem Hintergrund der «STAR 21»-Entscheidung des BGH.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Harte Patronatserklärungen stellen eine anerkannte und gebräuchliche Kreditsicherheit dar, die hauptsächlich in Konzernverhältnissen Anwendung findet. Die Rechtmäßigkeit dieses nicht kodifizierten Vertrages wurde jüngst durch ein instanzgerichtliches Urteil in Frage gestellt. In dieser Arbeit wird zunächst die Natur des Patronatsvertrages näher erläutert, wobei insbesondere die Hauptleistungspflicht im Lichte der Schuldrechtsreform begutachtet wird. Der Schwerpunkt liegt auf der eingehenden Untersuchung der Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf harte Patronatserklärungen und der entsprechenden Inhaltskontrolle. Zuletzt wird auf die Voraussetzungen einer Sittenwidrigkeit und andere Unwirksamkeitsgründe eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Patronatserklärungen werden zur Besicherung von Konzernkrediten verwendet. Die Arbeit untersucht zunächst die Gründe für die Verwendung solcher Erklärungen. Es wird die besondere Bedeutung der so genannten Ausstattungsverpflichtung unter den verschiedenen Formen von Patronatserklärungen herausgestellt. Hierauf werden die vielfältigen Probleme der herkömmlichen Auslegung dieser Erklärungsform diskutiert. Es ergibt sich, dass diese Erklärungsform als Garantie des Patrons zu verstehen ist. Abschließend werden die Folgen einer solchen Auslegung für die Verwendung der so genannten Ausstattungsverpflichtung im internationalen Rechtsverkehr dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Patronatserklärungen, im Englischen comfort letters genannt, nehmen in der internationalen Konzernfinanzierung eine bedeutende Rolle ein. Für den Verwender stellt sich dabei die Frage ihres Verpflichtungsgehalts. Die Arbeit stellt zunächst die rechtliche Behandlung von Patronatserklärungen im common law dar. Der Schwerpunkt liegt hierbei im englischen und australischen Recht. Dabei können erhebliche Unterschiede in der Bewertung einzelner Erklärungen in den untersuchten Rechtsordnungen festgestellt werden. Darüber hinaus werden verschiedene Erklärungsarten nach deutschem Recht untersucht und hinsichtlich ihrer Rechtswirkungen mit dem common law verglichen. Abschließend wird eine Bewertung einzelner Erklärungen als bankmäßige Sicherheiten nach den verschiedenen Rechtsordnungen vorgenommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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