Die Autorin untersucht Standardisierungsverfahren, die von Patentinhabern manipuliert werden. Sie beleuchtet dabei schwerpunktmäßig Lösungsansätze der Standardisierungsorganisationen sowie nationales und europäisches Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht und entwickelt einen patentrechtlichen Lösungsausblick.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht Standardisierungsverfahren, die von Patentinhabern manipuliert werden. Sie beleuchtet dabei schwerpunktmäßig Lösungsansätze der Standardisierungsorganisationen sowie nationales und europäisches Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht und entwickelt einen patentrechtlichen Lösungsausblick.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht Standardisierungsverfahren, die von Patentinhabern manipuliert werden. Sie beleuchtet dabei schwerpunktmäßig Lösungsansätze der Standardisierungsorganisationen sowie nationales und europäisches Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht und entwickelt einen patentrechtlichen Lösungsausblick.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die in § 24 PatG geregelte Zwangslizenz dient dazu, Dritten auch gegen den Willen des Patentinhabers die Benutzung der patentgeschützten Erfindung zu ermöglichen, sofern dies im öffentlichen Interesse geboten ist. Die Vorschrift ist seit 1911 Bestandteil des Patentgesetzes, wurde jedoch kaum angewandt. Mit der Umsetzung des TRIPS-Abkommens wurde die Tatbestandsstruktur von § 24 PatG nachhaltig verändert. Diese Novelle gibt Anlaß zu einer umfassenden Untersuchung des Zwangslizenztatbestandes. Sie berücksichtigt u.a. die bisherige Judikatur und analysiert das öffentliche Interesse im Tatbestandskontext zunächst als Ausprägung der allgemeinen Rechtsmißbrauchslehre. Sodann werden Art. 5A PVÜ, das TRIPS-Abkommen und namentlich die Art. 28, 30 und 82 EGV als internationale Bezugsgrößen für § 24 PatG erörtert, vor allem hinsichtlich der Zwangslizenz für abhängige Verbesserungserfindungen, für wettbewerbsrechtlich motivierte Zwangslizenzen und solche zu Zwecken des Gesundheitsschutzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit thematisiert das Spannungsverhältnis zwischen Patent- und Gesundheitsschutz. Einerseits besteht das Interesse der Industrie am Schutz ihrer Erfindungen, die in der Regel mit jahrelanger und kostenintensiver Forschungsarbeit verbunden sind. Andererseits bestehen gesundheitliche Interessen, vor allem an einem verbesserten und gesicherten Zugang zu patentgeschützten Medikamenten. Gegenstand dieser Arbeit ist es, der Frage nachzugehen, ob die patentrechtliche Zwangslizenz ein geeignetes Mittel zur Auflösung dieses Konfliktes ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Autorin untersucht Standardisierungsverfahren, die von Patentinhabern manipuliert werden. Sie beleuchtet dabei schwerpunktmäßig Lösungsansätze der Standardisierungsorganisationen sowie nationales und europäisches Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht und entwickelt einen patentrechtlichen Lösungsausblick.
Aktualisiert: 2019-12-19
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