Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Arbeit behandelt das Leben und Wirken des Berliner Juristen Friedrich Wilhelm Bornemann, der in der denkwürdigen Ära Preußens zwischen den Befreiungskriegen und der so genannten Konfliktzeit zahlreiche hohe Staatsämter bekleidete. Seine Bedeutung erschöpft sich allerdings nicht in der erfolgreichen Verwaltungstätigkeit und dem Mitwirken an großen Gesetzesreformen. Vielmehr war seine wichtigste Leistung die erste wissenschaftliche Behandlung des preußischen Zivilrechts. Der Hauptteil der Darstellung zeichnet den Gipfel Bornemanns Karriere zu Zeiten der preußischen Märzrevolution und sein Rechtsverständnis nach. Insbesondere der Kampf um die Rechtseinheit Deutschlands und die richterliche Unabhängigkeit bewegten diesen Repräsentanten der preußischen Juristenelite des 19. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der Verlagerung der Gesetzesauslegung von der Gesetzeskommission zur Rechtsprechung und der Abwendung von der reinen mechanischen richterlichen Wortlautanwendung der Gesetze wurde den preußischen Gerichten die Möglichkeit zur eigenständigeren Interpretation und Rechtsfindung nach den anerkannten Auslegungsregeln des 19. Jahrhunderts eröffnet. Das Königliche (Geheime) Obertribunal – zuständig als oberster Gerichtshof in Preußen für Revision und Nichtigkeitsbeschwerden in Zivil- und Strafsachen – veröffentlichte ab 1837 seine Urteile mit Entscheidungsgründen in einer offiziellen Sammlung. In dieser Arbeit wird auf einige dieser Entscheidungen aus dem Bereich des Rechts der ehelichen Gütergemeinschaft des Allgemeinen Landrechts für die Preußischen Staaten eingegangen und anhand dieser die konkrete Rechtsanwendung in Einzelfällen, die Gesetzesauslegung sowie der Umgang mit bestehendem Recht, Unklarheiten und Diskussionspunkten aus Praxis und Wissenschaft durch das Obertribunal untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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