70. Ergänzung November 2022
Aktualisiert: 2023-05-30
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Textsammlung Zollrecht
Schlüsselwort: NATO-Truppenstatut
Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage, BAND 2 – Das NATO-Truppenstatut
Ist das »NATO-Truppenstatut« mit dem »Aufenthaltsrecht« aus der Zeit der Besatzung identisch?
Sind die einstigen Besatzungstruppen jetzt als »NATO-Partner« in Deutschland stationiert?
Dieses Buch durchleuchtet die Rechtslage der Stationierung fremder Truppen in Deutschland und Gefahren die von ihnen ausgehen.
Warum tragen wir noch heute für die fremden Truppen die Kosten und wie viel zahlen wir?
Während wir in den Medien von hunderten Millionen Euro lesen wurden in diesem Buch Milliarden errechnet.
Aktualisiert: 2021-02-25
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Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage
Mit dem »Zwei-plus-Vier-Vertrag« hat die Bundesrepublik Deutschland 1990 offiziell die volle Souveränität erlangt. Auch die rechtswissenschaftliche Literatur geht von der weitgehenden Erledigung allen Besatzungsrechts aus.
Zu keinem Thema wurde - von allen Seiten - so viel Unsinn veröffentlicht, wie zu diesem. In »Das aktuelle „Besatzungsrecht“ in Deutschland ...« wird der nicht überschaubaren Materie des Besatzungsrechts nachgegangen und analysiert. Wir stießen bei unseren Recherchen auf umgewandeltes, fortgeltendes und in deutsches Recht übernommenes Besatzungsrecht.
Fazit: Der Abbau des Besatzungsrechts ist immer noch nicht vollständig abgeschlossen.
Und wie steht es um die Souveränität Deutschlands? Wie ist die Aussage des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, Deutschland ist »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen« zu verstehen? War Deutschland in seiner Geschichte je souverän? Dieses Buch gibt Antworten.
Aktualisiert: 2021-01-09
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NATO-Truppenübungsplätze zwischen Staatenimmunität und Gebietshoheit
Deutschland beherbergt im Rahmen der NATOeine große Anzahl ausländischer Truppen. Deren Übungstätigkeit beeinträchtigt naturgemäß Bevölkerung und Umwelt. Die entstehenden Konflikte rufen nach rechtlicher Regelung, die dadurch erschwert wird, dass auf der einen Seite ausländische Hoheitsträger stehen. Spezialregelungen sind erforderlich, um völkerrechtliche Belange mit denen des deutschen Rechts zu koordinieren. Sie finden sich im NATO-Truppenstatut nebst Zusatzabkommen. Für den wichtigen Bereich des Bau- und Immissionsschutzrechts untersucht die Arbeit, inwieweit deutsches Recht bei baulichen Maßnahmen der Stationierungsstreitkräfte zur Anwendung gelangt. Dabei wird auch aufgezeigt, wie sich nach der deutschen Wiedervereinigung die Rechtslage verändert und aus deutscher Sicht verbessert hat.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Textsammlung Zollrecht
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