Schlüsselwort: Momsen

Verfahrensfehler und Rügeberechtigung im Strafprozeß

Verfahrensfehler und Rügeberechtigung im Strafprozeß von Momsen, Carsten
Rechtsprechung und Lehre diskutieren an verschiedenen Stellen eine Einschränkung der strafprozessualen Revision wegen der Verletzung von Verfahrensvorschriften. Markant sind insbesondere die Topoi «Verzicht», «Verwirkung» und nicht zuletzt die seit jeher umstrittene sogenannte «Rechtskreistheorie» des Bundesgerichtshofs. Obwohl das so zentrale Problem der Rechtsstaatlichkeit des Strafverfahrens betroffen ist, fehlt es bisher an einer fundierten Konzeption, welche die antagonistischen Interessen der Verfahrensbeteiligten einerseits gewährleistet und andererseits zu einem gerechten Ausgleich bringt. Den Hinweis auf eine mögliche Lösung enthält jedoch das Gesetz selbst in der praktisch nur sekundär bedeutsamen Regelung des 339 StPO. Hier nimmt der Gesetzgeber eine Abwägung der verschiedenartigen prozessualen Interessen in bindender Form vor, um das Verfahrensziel, die Herstellung von Rechtsfrieden, zu sichern. Auf dieser Erkenntnis aufbauend wird aufgezeigt, daß die gegenüber dem materiellen Strafrecht differenziertere Interessenstruktur des Strafprozeßrechts dazu führt, daß die Verfahrensrüge unter einer zusätzlichen speziellen Voraussetzung steht: der «Verfahrensfehlerbeschwer», welcher eine konkrete Betroffenheit in eigenen prozessualen Interessen zur Bedingung einer erfolgreichen Revision macht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Fragmentarisches Strafrecht

Fragmentarisches Strafrecht von Bloy, René Herbert, Momsen, Carsten, Rackow, Peter
Zur Emeritierung Manfred Maiwalds versammelt dieser liber amicorum Beiträge zu aktuellen Entwicklungen und grundlegenden Fragestellungen der deutschen und ausländischen Strafrechtswissenschaft. Ein Schwerpunkt liegt bei den Möglichkeiten und Grenzen, ein gemeinsames europäisches Strafrechtssystem zu schaffen. Voraussetzung dafür ist eine Beschränkung auch des deutschen Straf- und Strafprozeßrechts auf die Regelung grundsätzlicher Konflikte. Einer derartigen Besinnung auf den «fragmentarischen Charakter» des Strafrechts ist ein weiterer Themenschwerpunkt gewidmet. Verschiedene Beiträge stellen darüber hinaus die historischen Wurzeln einzelner Normen wie auch der Entwicklung der Strafrechtssysteme in den Vordergrund, deren Verständnis unabdingbare Voraussetzung der Rechtsvergleichung ist. Dem wissenschaftlichen Wirken Manfred Maiwalds ist die Betonung der Perspektive der italienischen Strafrechtswissenschaft verpflichtet.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die sportethische und strafrechtliche Bedeutung des Dopings

Die sportethische und strafrechtliche Bedeutung des Dopings von Momsen-Pflanz, Gundula
Der Umgang mit Doping ist heute eine der großen Herausforderungen für den Leistungssport. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht zunächst die Frage, ob das von der Sportethik verurteilte Doping zugleich ein strafrechtlich relevantes Verhalten darstellt. Ausgehend von der fortschreitenden Kommerzialisierung des Leistungssports liegt das Forschungsinteresse insbesondere bei den Schutzgütern des wirtschaftlichen Wettbewerbs und des Vermögens; der Aspekt des Gesundheitsschutzes bleibt dabei weitgehend ausgeblendet. Die gegenwärtig weitgehend auf den Schultern der Sportverbände ruhende Verfolgung von Doping kann den Schutz dieser Rechtsgüter nur unzureichend gewährleisten. Da die Vereinsfreiheit (Art. 9 I GG) einem staatlichen Eingriff insoweit nicht entgegensteht, ist ein strafrechtlicher Schutz von Vermögen und Wettbewerb bereits gegenüber abstrakten Gefährdungen durch Doping möglich und sinnvoll. Auf dieser Grundlage werden abschließend Leitlinien eines Dopingtatbestandes entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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