Der verfassungsrechtliche Grundsatz des Milizprinzips der Schweizer Armee

Der verfassungsrechtliche Grundsatz des Milizprinzips der Schweizer Armee von Saladin,  Gerhard M.
Die Schweizer Armee ist gemäss Art. 58 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Wie aber sieht eine Armee aus, die grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert ist? Welche Bedeutung kommt dabei dem Wort 'grundsätzlich' zu? Welche Grenzen ergeben sich daraus für die Weiterentwicklung der Armee? Die vorliegende Arbeit eruiert, nach einem kurzen Abriss der Bedeutung des Milizprinzips und der Geschichte der Schweizer Armee sowie theoretischen Ausführungen zur Bedeutung und Auslegung der Verfassung, aufgrund einer umfassenden Auslegung des Art. 58 Abs.1 BV dessen bindenden Inhalt. Daraus abgeleitet werden die Wesenselemente einer nach dem Milizprinzip organisierten Armee definiert, mit denen geprüft werden kann, ob ein bestimmtes Armeemodell den Vorgaben der Verfassung entspricht. Anhand dieser Wesenselemente werden einerseits das aktuelle Armeemodell der Schweizer Armee und andererseits andere Armeemodelle, die für die Zukunft der Schweizer Armee denkbar wären, auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassungsvorgabe geprüft. Aufgrund der Auslegung wird auch das Verhältnis von Art. 58 Abs. 1 BV zu den anderen Verfassungsnormen, die sich auf die Armee beziehen, aufgezeigt und dabei festgestellt, dass zwischen dem Milizprinzip (Art.58 Abs. 1 BV), den Aufgaben der Armee (Art. 58 Abs. 2 BV) und der Militärdienstpflicht (Art. 59 Abs. 1 BV) keine einträchtige Harmonie, sondern ein gegenseitiges Spannungsverhältnis besteht.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Karl Schmid, Gesammelte Werke, Werke VI

Karl Schmid, Gesammelte Werke, Werke VI von Niederberger,  Judith, Sprecher,  Thomas
Die Gesamtausgabe wurde im Auftrag der Karl Schmid-Stiftung herausgegeben. Inhalt Werke VI: Reflexionen über Bildung – Die Schweiz zwischen Tradition und Zukunft – Gesamtverteidigung, Politik, Strategie – Gedanken über unsere Einstellung zum Staat – Gedanken über das Milizprinzip – Führung und Verantwortung – Schwierigkeiten mit dem Kleinstaat – Leistung und Geborgenheit – Über Zusammenhänge zwischen Machbarkeit und Zerstörung – Von Schwierigkeiten mit Progressiven und Konservativen – Funktionswandel der Dichtung in der Zukunftsgesellschaft – Schweizerisches Selbstverständnis heute – Gedanken über die Planung der Zukunft – Über die Stimmung der Nation und die Zukunft des Staates – Der Fortschritt und sein Preis – Die komplementäre Wirklichkeit des Wissenschaftlers – Aphoristisches – Gesamtregister.
Aktualisiert: 2022-02-02
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