Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen

Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen von Bergermann,  Michael, Vogtmeier,  Julia
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Zeitalter der Digitalisierung an der Tagesordnung. Wer sichergehen will, dass ihm die Nutzung seiner Marke nicht untersagt wird, sollte rechtzeitig mit der Recherche beginnen und eine Markenanmeldung in Betracht ziehen. Das vorliegende Werk erklärt unter anderem, was das Marken- und Kennzeichenrecht regelt, wie Markenschutz entsteht, wo eine Marke anzumelden ist und wie der Schutz einer Marke durchgesetzt werden kann. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen

Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen von Bergermann,  Michael, Vogtmeier,  Julia
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Zeitalter der Digitalisierung an der Tagesordnung. Wer sichergehen will, dass ihm die Nutzung seiner Marke nicht untersagt wird, sollte rechtzeitig mit der Recherche beginnen und eine Markenanmeldung in Betracht ziehen. Das vorliegende Werk erklärt unter anderem, was das Marken- und Kennzeichenrecht regelt, wie Markenschutz entsteht, wo eine Marke anzumelden ist und wie der Schutz einer Marke durchgesetzt werden kann. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2022-01-05
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Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen

Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen von Bergermann,  Michael, Vogtmeier,  Julia
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Zeitalter der Digitalisierung an der Tagesordnung. Wer sichergehen will, dass ihm die Nutzung seiner Marke nicht untersagt wird, sollte rechtzeitig mit der Recherche beginnen und eine Markenanmeldung in Betracht ziehen. Das vorliegende Werk erklärt unter anderem, was das Marken- und Kennzeichenrecht regelt, wie Markenschutz entsteht, wo eine Marke anzumelden ist und wie der Schutz einer Marke durchgesetzt werden kann. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2020-01-15
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Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz

Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz von Hofmann,  Joachim
Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Registerfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Die Registerfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts von Kazemi,  Robert
Arbeiten zur Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts sind Legion. Man sollte meinen, dass im Grunde alles schon ausgeschrieben sei, ein Einstieg hier also nicht mehr lohnte. Ein näherer Blick auf die Konsequenzen der Neuausrichtung durch die Rechtsprechung seit BGHZ 146, 341 ff. zeigt indessen, dass durchaus noch einige Grundfragen der Klärung harren. Zu diesen Fragen gehört vor allem das Problem der Registerfähigkeit der GbR. Müssen alle – u.U. tausende – Gesellschafter eingetragen werden oder genügt die Eintragung der Gesellschaft selbst? Der Schritt zur Rechtsfähigkeit legt letzteres Verständnis nahe, aber wo bleibt dann die Publizität der GbR, für die selbst keine Registerpflicht besteht? Während diese Fragen im Grundstücksrecht noch stark umstritten sind, hat sich das Markenrecht inzwischen eindeutig dahin entwickelt, dass die Eintragung der GbR im Markenregister möglich und ausreichend ist. Dieser Befund legte es nahe, Grundbuchrecht und Markenrecht nebeneinander zu stellen und zu vergleichen. Wie sollte eine sinnvolle, die Beteiligteninteressen angemessen berücksichtigende Lösung im Grundbuchrecht aussehen? Kann das Markenrecht dafür Argumentationshilfe oder gar Leitbild sein? Oder steht der sog. grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz einer Eintragung der GbR unter ihrem Namen entgegen? Ziel der Arbeit ist die Beantwortung dieser Fragen im Rahmen einer Zusammenschau des maßgeblichen Liegenschafts-, Marken-, Gesellschafts- und Verfahrensrechts. Letztlich geht es um die Frage, ob der Grundsatz „Keine Publizität des Objekts ohne Publizität des Subjekts“ tatsächlich (noch) aufrechterhalten werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-01
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