Verbraucher(kauf)verträge über vernetzte Produkte

Verbraucher(kauf)verträge über vernetzte Produkte von Engstler,  Jonathan
Die Vernetzung von Alltagsgegenständen nimmt eine immer größere Rolle ein. Mehr und mehr verfügen Gegenstände des täglichen Gebrauchs neben ihrer analogen Funktion auch über digitale Komponenten. Als Ausgangspunkt untersucht die vorliegende Arbeit die rechtlichen Grundlagen beim Kauf vernetzter Produkte nach dem BGB vor der Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und der Digitale-Inhalte-Richtlinie, beide verabschiedet am 20.05.2019. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das kaufrechtliche Gewährleistungsrecht Leistungsstörungen, die im Zusammenhang mit den zusätzlichen Online-Diensten entstehen, nicht hinreichend abbildet. Der Verfasser beleuchtet die vertragliche Beziehung zwischen dem Verbraucher als Nutzer und dem Anbieter der Online-Dienste – zumeist auch der Hersteller des Endgeräts –, eine vertragliche Beziehung, die durch die Registrierung des Nutzers und die Erstellung eines Benutzerkontos entsteht. Mangels konkreter gesetzlicher Rahmenbedingungen im BGB leistet diese dem Verbraucher allerdings regelmäßig keine Abhilfe. Die Arbeit analysiert die Warenkauf- und Digitale-Inhalte-Richtlinie. Für den Fall, dass der Verbraucher beim Kauf eines vernetzten Endgeräts einen weiteren Vertrag mit dem Anbieter der Online-Dienste schließt, arbeitet der Verfasser Regelungsdefizite bei den Rechtsbehelfen heraus und schlägt für diesen Fall eine Anwendung beider Richtlinien vor. Abschließend stellt der Verfasser die am 25.6.2021 vom deutschen Gesetzgeber verabschiedeten Gesetze zur Umsetzung der beiden Richtlinien in das deutsche bürgerliche Recht dar und zeigt die sich aus seiner Sicht fortsetzende Regelungslücke auf.
Aktualisiert: 2021-12-02
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Gesellschaftervereinbarungen

Gesellschaftervereinbarungen von Beutelmann,  Martin, Kinzl,  Ulrich-Peter
Zum Werk Dieses neue Handbuch behandelt erstmals im Zusammenhang die Nebenabreden zum Gesellschaftsvertrag, also außersatzungsmäßige Vereinbarungen zwischen (allen oder einzelnen) Gesellschaftern. In Gesellschaftervereinbarungen finden sich zumeist die eigentlichen Bestimmungen, die für das Verhältnis der Gesellschafter untereinander und zur Gesellschaft gelten sollen. Man bezeichnet sie alsBeteiligungsverträge,Side Letters,Stimmbindungs-, Schutzgemeinschafts-, Pool- oder Konsortialverträge,Gesellschaftervereinbarungenetc.In der Praxis erfreuen sie sich aus Geheimhaltungsgründen großer Beliebtheit, zumal sie nicht formgebunden sind und nicht der Satzungspublizität (GmbH, AG) unterliegen. Bei Personengesellschaften ist regelmäßig zu klären, ob eine von allen Gesellschaftern abgeschlossene Gesellschaftervereinbarung den Gesellschaftsvertrag geändert hat, weil dies bei der Personengesellschaft grundsätzlich formfrei möglich ist. Das Handbuch erläutert alle relevanten gesellschafts- und steuerrechtlichen Aspekte, geordnet nach den wichtigsten Gesellschaftsformen. Im Vordergrund stehen hierbei GmbH, KG und GmbH & Co. KG als die in der Praxis häufigsten Rechtsträger. Auch zur Aktiengesellschaft bietet das Werk fundierte Hinweise. Wettbewerbs- und kartellrechtliche Aspekte schuldrechtlicher Nebenvereinbarungen werden in separaten Kapiteln behandelt. Als schuldrechtliche Verträge unterliegen Nebenvereinbarungen anderen Auslegungskriterien als Gesellschaftsverträge. Sie führen zumeist zur Gründung einer separaten Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit vielfältigen rechtlichen Konsequenzen (z.B. Laufzeit). Auf diese geht das Handbuch ebenso ein wie auf die Problematik sogenannter Schutzgemeinschaftsverträge, die häufig bei Familiengesellschaften vorkommen und einen Überfremdungsschutz in Form von Veräußerungs- oder Erwerbsbeschränkungen bezwecken. 22 Formulierungsmuster, darunter eine modellhafte komplexe Gesellschaftervereinbarung, tragen zum Gebrauchswert des Buches bei. Aktuell berücksichtigt: Das COVID-19-Gesetzespaket. Vorteile auf einen Blickumfassend und ausführlichbezogen auf den Anwender im mittelständischen Unternehmenmit Gestaltungsmustern Zielgruppe Für Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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