Die Prioritätsregelungen der PVÜ, des EPÜ und des 40 des deutschen Patentgesetzes (PatG) sollen trotz unterschiedlichen Wortlauts inhaltsgleich sein. EPÜ und 40 PatG setzen «dieselbe Erfindung» für das Prioritätsrecht voraus, nicht dagegen die PVÜ. Die vorliegende Untersuchung beantwortet die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Prioritätsregelungen zu gleichen Handhabungen führen können. Hierfür ist eine Untersuchung des Begriffs «Erfindung» im PVÜ und EPÜ sowie im deutschen Patentrecht vor 1978 und seit 1978 vorgenommen worden. Praktische Konsequenzen sind anhand von Beispielen erläutert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind aktuelle Fragestellungen aus dem Gebiet des Fundrechts, 965-984 BGB. Ausgehend von den Gesetzesmaterialien zum BGB werden Rechtsprechung und Literatur seit Entstehung des BGB bis heute untersucht und zur Beantwortung der aufgestellten Fragen aus dem Fundrecht fruchtbar gemacht. Dabei steht zunächst die Auslegung der in 965 BGB genannten Begriffe der verlorenen Sache und des Finders im Vordergrund. Es schließt sich die Untersuchung des gesetzlichen Schuldverhältnisses aus Fund an. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Begrenzung der Haftung nicht voll geschäftsfähiger Finder. Untersucht werden weiterhin Fragen, die im Zusammenhang mit dem Eigentumserwerb des Finders an der Fundsache stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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