Der Kulturdenkmalbegriff als Zentralbegriff des gesamten Denkmalschutzrechtes wird von den Landesdenkmalschutzgesetzen nicht definiert. Hiervon ausgehend ist es Zielsetzung der Arbeit, auf der Basis einer umfangreichen Untersuchung der in den Kulturwissenschaften vorhandenen Kulturbegriffskonzepte den juristischen Kulturdenkmalbegriff inhaltlich zu präzisieren und zu konkretisieren. Methodisch erfolgt die Konkretisierung auf der Basis der strukturierten Rechtslehre, was zu einer doppelten Reduktion der außenrechtlich gewonnenen Erkenntnisse führt und den herkömmlichen zweitgliedrigen Kulturdenkmalbegriff um den Kulturbegriff im Sinne eines Korrektivs erweitert. Der so gewonnene polymorphe Kulturdenkmalbegriff erfährt einen besonderen Anwendungsfall bei dem bisher rechtswissenschaftlich kaum aufgearbeiteten Problem des Schutzes von Teilen von Gebäuden (Fassadendenkmalschutz).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Denkmalschutzgesetze der Bundesländer unterwerfen das Eigentum am Denkmal weitreichenden und für den betreffenden Eigentümer empfindlichen Einschränkungen und stehen somit stets in einem Spannungsverhältnis zum grundgesetzlich gewährleisteten Eigentumsschutz. Wie diese Kollisionslage zwischen Privatnützigkeit und Gemeinwohlinteresse vor dem Hintergrund der von Art. 14 GG gesetzten Grenzen entschärft werden kann, ist Gegenstand dieser Arbeit. Dabei wird die verfassungsrechtlich zulässige Reichweite von denkmalschutzrechtlichen Eigentumsbeschränkungen exemplarisch an zentralen Bestimmungen des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) aufgezeigt. Besondere Berücksichtigung findet in diesem Kontext die für die Eigentumsdogmatik so wesentliche Entscheidung des BVerfG vom 02.03.1999 (BVerfGE 100, 226). Die dort getroffenen Aussagen bilden daher das verfassungsrechtliche Grundkonzept für die Analyse der Verfassungsgemäßheit des NDSchG. Als Ergebnis der Untersuchung wird festgestellt, dass das NDSchG bei restriktiver Auslegung noch verfassungskonform vollzogen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-08
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