Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung

Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung von Breitkopf,  Diethard
Die vollmachtlose Prozessvertretung ist bereits seit Geltung der Zivilprozessordnung Gegenstand juristischer Kontroversen. Dennoch sind viele Fragen offen geblieben. So ist bisher nicht geklärt, warum die Klage eines vollmachtlosen Vertreters überhaupt bei Gericht Beachtung findet und zu einem Rechtsstreit führen kann. Unklar ist auch, inwieweit die fehlende Vollmacht einer Rücknahme der Klage entgegensteht. Hinsichtlich der kostenrechtlichen Folgen der vollmachtlosen Prozessvertretung hat sich zwar in der Lehre und Rechtsprechung die Kostenentscheidung nach dem Veranlassungsprinzip durchgesetzt, die Untersuchung der rechtlichen Herleitung und die Ausgestaltung dieses Haftungsprinzips offenbaren jedoch, dass auch die Kostenfrage noch nicht abschließend beantwortet worden ist. Der Autor zeigt mit dieser Arbeit Lösungswege auf, welche für die verschiedenen Fallgestaltungen der vollmachtlosen Prozessvertretung eine rechtliche Beurteilung eng an den Vorschriften der Zivilprozessordnung, insbesondere auf der Grundlage des § 89 ZPO, ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung

Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung von Breitkopf,  Diethard
Die vollmachtlose Prozessvertretung ist bereits seit Geltung der Zivilprozessordnung Gegenstand juristischer Kontroversen. Dennoch sind viele Fragen offen geblieben. So ist bisher nicht geklärt, warum die Klage eines vollmachtlosen Vertreters überhaupt bei Gericht Beachtung findet und zu einem Rechtsstreit führen kann. Unklar ist auch, inwieweit die fehlende Vollmacht einer Rücknahme der Klage entgegensteht. Hinsichtlich der kostenrechtlichen Folgen der vollmachtlosen Prozessvertretung hat sich zwar in der Lehre und Rechtsprechung die Kostenentscheidung nach dem Veranlassungsprinzip durchgesetzt, die Untersuchung der rechtlichen Herleitung und die Ausgestaltung dieses Haftungsprinzips offenbaren jedoch, dass auch die Kostenfrage noch nicht abschließend beantwortet worden ist. Der Autor zeigt mit dieser Arbeit Lösungswege auf, welche für die verschiedenen Fallgestaltungen der vollmachtlosen Prozessvertretung eine rechtliche Beurteilung eng an den Vorschriften der Zivilprozessordnung, insbesondere auf der Grundlage des § 89 ZPO, ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Kostenrechtliche Probleme der Beteiligung Dritter am Zivilprozeß

Kostenrechtliche Probleme der Beteiligung Dritter am Zivilprozeß von Fleddermann,  Christoph
Dritte können sich u.U. an einem Zivilprozeß beteiligen. Die Arbeit befaßt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Dritten über die gesetzlich in der ZPO normierten Tatbestände hinaus - anteilig - Kosten eines Zivilprozesses auferlegt werden können und wie sich eine solche Kostenentscheidung begründen läßt. U.a. am Beispiel der Klageerhebung durch einen vollmachtlosen Vertreter und der Klage für oder gegen eine nicht existente Partei durch einen Dritten wird dies untersucht. Hierbei erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, welcher Haftungsgrund der zivilprozessualen Kostenerstattungspflicht zugrunde liegt. Ferner wird erörtert, inwiefern de lege ferenda der Staat für die zusätzlichen außergerichtlichen Kosten aus Anlaß einer falschen Sachbehandlung durch ein Gericht aufkommen sollte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Insolvenzantrag – verfahrens- und kostenrechtliche Probleme der Konkurs- und Vergleichsantragstellung –

Der Insolvenzantrag – verfahrens- und kostenrechtliche Probleme der Konkurs- und Vergleichsantragstellung – von Delhaes,  Wolfgang
Der Insolvenzantrag und das Recht der Antragstellung waren bisher nicht Gegenstand intensiverer wissenschaftlicher Aufmerksamkeit. Die Folge der Vernachlässigung dieses Teilgebiets des Rechts durch die Wissenschaft ist eine unzureichende dogmatische und systematische Durchdringung des prozessualen Insolvenzantragsrechts. Der Verfasser leistet mit dieser Arbeit einen Beitrag zur Systematisierung des Rechts der Insolvenzantragstellung. Er befaßt sich eingehend mit den Problemen der Insolvenzantragstellung und zeigt Problemlösungen auf. Dies geschieht schwerpunktmäßig im Hinblick auf das geltende Recht der alten Bundesländer; es wird aber auch auf besondere Probleme des Insolvenzrechts der neuen Bundesländer eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung

Die Klageerhebung und -rücknahme bei vollmachtloser Prozessvertretung und ihre kostenrechtliche Beurteilung von Breitkopf,  Diethard
Die vollmachtlose Prozessvertretung ist bereits seit Geltung der Zivilprozessordnung Gegenstand juristischer Kontroversen. Dennoch sind viele Fragen offen geblieben. So ist bisher nicht geklärt, warum die Klage eines vollmachtlosen Vertreters überhaupt bei Gericht Beachtung findet und zu einem Rechtsstreit führen kann. Unklar ist auch, inwieweit die fehlende Vollmacht einer Rücknahme der Klage entgegensteht. Hinsichtlich der kostenrechtlichen Folgen der vollmachtlosen Prozessvertretung hat sich zwar in der Lehre und Rechtsprechung die Kostenentscheidung nach dem Veranlassungsprinzip durchgesetzt, die Untersuchung der rechtlichen Herleitung und die Ausgestaltung dieses Haftungsprinzips offenbaren jedoch, dass auch die Kostenfrage noch nicht abschließend beantwortet worden ist. Der Autor zeigt mit dieser Arbeit Lösungswege auf, welche für die verschiedenen Fallgestaltungen der vollmachtlosen Prozessvertretung eine rechtliche Beurteilung eng an den Vorschriften der Zivilprozessordnung, insbesondere auf der Grundlage des § 89 ZPO, ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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