Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen

Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen von Deichsel,  Stefan, Goldbach,  Arnim, Lasar,  Andreas, Sommer,  Bastian, Zähle,  Kerstin
Kommentierung der Rechtsnormen des niedersächsischen „doppischen“ Kommunalhaushaltsrechts im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung: * Die zentralen wirtschaftsbezogenen Rechtsnormen des § 110 und § 111 NKomVG – Allgemeine Haushaltsgrundsätze * Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltsführung nebst Ergänzungen als Planungs- und Bewirtschaftungsbasis des kommunalen Haushalts * Kommunales Kreditwesen gem. §§ 120–122 NKomVG * Kommunale Vermögenswirtschaft gem. §§ 124 f. NKomVG * Kommunales Kassenwesen gem. § 126 NKomVG * Übertragung von haushaltswirtschaftlichen Befugnissen (§ 127 NKomVG) * Abschluss des kommunalen Haushaltsjahres * Kommunales Sondervermögen und Treuhandvermögen * Unternehmen und Einrichtungen gem. §§ 136 bis 152 NKomVG * Wirtschaftliche Betätigung: Begriff, Rahmen, Organisationsformen, Umwandlung und Veräußerung (§§ 136–139, 148 NKomVG); Eigenbetriebe (§ 140 NKomVG); Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts (§§ 141–147 NKomVG); Anzeige und Genehmigung gem. § 152 NKomVG * Prüfungswesen * Regelungen zur Haushaltsplanung * Regelungen zur Haushaltsbewirtschaftung (Haushaltsvollzug) * Stellenplan gem. § 5 KomHKVO * Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen gem. § 25 KomHKVO sowie der Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gem. § 27 KomHKVO * Vorläufige Rechnungsvorgänge gem. § 33 KomHKVO * Stundung, Niederschlagung und Erlass gem. § 34 KomHKVO * Kleinbeträge gem. § 35 KomHKVO Zahlungsvorgänge, Sicherheitsstandards gem. §§ 42 f. KomHKVO * Haushaltskontrolle: Buchführung mit Jahresabschluss und Gesamtabschluss * Sonderregelungen für epidemische Lagen gem. § 182 NKomVG
Aktualisiert: 2023-06-07
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Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen von Deichsel,  Stefan, Goldbach,  Arnim, Lasar,  Andreas, Sommer,  Bastian, Zähle,  Kerstin
Kommentierung der Rechtsnormen des niedersächsischen „doppischen“ Kommunalhaushaltsrechts im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung: * Die zentralen wirtschaftsbezogenen Rechtsnormen des § 110 und § 111 NKomVG – Allgemeine Haushaltsgrundsätze * Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltsführung nebst Ergänzungen als Planungs- und Bewirtschaftungsbasis des kommunalen Haushalts * Kommunales Kreditwesen gem. §§ 120–122 NKomVG * Kommunale Vermögenswirtschaft gem. §§ 124 f. NKomVG * Kommunales Kassenwesen gem. § 126 NKomVG * Übertragung von haushaltswirtschaftlichen Befugnissen (§ 127 NKomVG) * Abschluss des kommunalen Haushaltsjahres * Kommunales Sondervermögen und Treuhandvermögen * Unternehmen und Einrichtungen gem. §§ 136 bis 152 NKomVG * Wirtschaftliche Betätigung: Begriff, Rahmen, Organisationsformen, Umwandlung und Veräußerung (§§ 136–139, 148 NKomVG); Eigenbetriebe (§ 140 NKomVG); Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts (§§ 141–147 NKomVG); Anzeige und Genehmigung gem. § 152 NKomVG * Prüfungswesen * Regelungen zur Haushaltsplanung * Regelungen zur Haushaltsbewirtschaftung (Haushaltsvollzug) * Stellenplan gem. § 5 KomHKVO * Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen gem. § 25 KomHKVO sowie der Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gem. § 27 KomHKVO * Vorläufige Rechnungsvorgänge gem. § 33 KomHKVO * Stundung, Niederschlagung und Erlass gem. § 34 KomHKVO * Kleinbeträge gem. § 35 KomHKVO Zahlungsvorgänge, Sicherheitsstandards gem. §§ 42 f. KomHKVO * Haushaltskontrolle: Buchführung mit Jahresabschluss und Gesamtabschluss * Sonderregelungen für epidemische Lagen gem. § 182 NKomVG
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