Das Klageerzwingungsverfahren ist seit seiner Aufnahme in die Strafprozeßordnung im Jahre 1877 in zunehmendem Maß ausgehölt worden. Diese zeitliche Entwicklung wird in der vorliegenden Arbeit untersucht. Der erste Teil befaßt sich mit den verschiedenen Funktionen des Klageerzwingungsverfahrens im Strafprozeß und enthält eine Einordnung des Verfahrens in das System der Prozeßprinzipien. Die Darstellung der zeitlichen Entwicklung des Klageerzwingungsverfahrens seit seiner Aufnahme in die Strafprozeßordnung im Jahre 1877, unter Berücksichtigung der im ersten Teil gewonnenen Erkenntnisse, erfolgt im zweiten Abschnitt. Die Untersuchung ist nach den verschiedenen Zeitepochen untergliedert und bezieht die gesetzgeberischen Aktivitäten, die Auffassungen in der Rechtswissenschaft sowie die Anwendungspraxis der Gerichte mit ein. Der letzte Teil beinhaltet eine Analyse der zeitlichen Entwicklung und Reformvorschläge der Verfasserin.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Klageerzwingungsverfahren führen fast nie zum Erfolg. Eine zersplitterte und restriktive Rechtsprechung betreffend die Zulässigkeitsanforderungen, Verunsicherung der Anwaltschaft sowie das schlechte Image der Antragsteller tragen dazu bei, das Institut zu einer Randerscheinung in der StPO zu machen. Unter kritischer Betrachtung der veröffentlichten Rechtsprechung und mit einer Analyse der in den Jahren 1983/84 vor den Oberlandesgerichten Köln und Braunschweig geführten Verfahren geht die Arbeit den Ursachen für die Misserfolge nach. Rechtspolitische Ueberlegungen bilden den Abschluss.
Aktualisiert: 2019-12-19
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