Ziel dieser Arbeit ist es, einen Beitrag zur Untersuchung der Rolle des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH bzw. International Criminal Court (ICC)) im Spannungsfeld zwischen der Realität der internationalen Politik beziehungsweise der Entwicklung des Völkerrechts und Völkerstrafrechts einerseits und andererseits der Möglichkeit des Aufbaus eines internationalen Anklagesystems zu leisten. Im Rahmen dieser Untersuchung werden vor allem die einschlägigen Gesetzesbestimmungen im Statut des ICC beleuchtet. Die relevanten Gesetzesbestimmungen und Rechtsprechungen beider Ad-hoc-Tribunale werden ebenfalls behandelt, weil sie unter statutarischen und verfahrenstechnischen Gesichtspunkten eine klare Vorarbeit für das Statut des IStGH geleistet haben und eine Erfahrungsquelle waren. Um eine Vergleichbarkeit der Regelungen hinsichtlich der Rolle des Anklägers zu ermöglichen, werden die Rechtslagen in innerstaatlicher Gerichtsbarkeit, soweit sie mit dem Anklagesystem des ICC im Zusammenhang stehen, ebenfalls untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Am 1. Juli 2002 ist das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft getreten. Mit dem Strafgerichtshof besteht nunmehr erstmals in der Geschichte des Völkerrechts eine Instanz, die ständig bereit steht, die Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu ahnden. Das Tätigwerden des Gerichtshofs steht indes unter der Voraussetzung, dass dieser seine Gerichtsbarkeit ausüben kann. Die Abhandlung stellt detailliert die hierfür maßgeblichen Bestimmungen des Statuts dar. Interpretiert und analysiert werden die Vorbedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Vorschriften über die Einleitung des Verfahrens. Dabei werden auch grundlegende Probleme, wie etwa die Ausnahmen vom Grundsatz der automatischen Anerkennung der Gerichtsbarkeit sowie die Rolle, die dem VN-Sicherheitsrat innerhalb des Gerichtsbarkeitsregimes zufällt, eingehend behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der im Jahr 2002 errichtete Internationale Strafgerichtshof stellt in vielerlei Hinsicht ein bemerkenswertes Novum in der völkerrechtlichen Landschaft dar. Ziel der angestellten Überlegungen ist es, diese Neugründung in den größeren Zusammenhang der allenthalben konstatierten Globalisierungsdynamiken zu stellen und im Rahmen derselben einer genaueren Analyse zu unterziehen. Dies geschieht unter Rückgriff auf klassische Deutungsmodelle internationaler Beziehungen, vor allem auf die von Immanuel Kant in seiner Friedensschrift vorgelegte Weltrepublikskonzeption. Vor diesem Hintergrund ergeben sich sowohl Ansätze für ein vertieftes Verständnis des Phänomens des Internationalen Gerichtshofs selbst als auch neue Perspektiven für die Debatte zur Globalisierung sowie zu Status und Rolle von Staat und Individuum in dieser.
Aktualisiert: 2019-12-19
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