Zensur als Mißerfolg

Zensur als Mißerfolg von Fitos,  Stephan
– was Rom auf den Index setzt, wird gewiß gelesen. Dieses geflügelte Jesuitenwort steht als Motto dieser Arbeit, die mit gezielten statistisch-quantitativen und zensurtheoretischen Methoden aufzuzeigen versucht, daß die Zensur im untersuchten Berichtsraum zum Scheitern verurteilt war. «Zensur» konnte damals nie der wachsenden Literaturflut Herr werden und operierte überwiegend nach Reizsignalen. Wer nicht katholisch war, in einem protestantischen Ort drucken ließ und volkssprachlich schrieb, stand in erhöhter Zensurgefahr. Offenkundig fand vor vielen Indizierungen keine inhaltliche Prüfung der Werke statt. Die Mehrzahl der massiv verbreiteten Druckschrifteninhalte im 16. Jahrhundert spiegelte die gesellschaftlichen Umbrüche und vorhandenen kollektiven Bedürfnisse wider, die über formale Zensurakte nicht aufgehalten werden konnten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum präventiven Rechtsschutz gegen ultra-vires-Handlungen öffentlich-rechtlicher Zwangsverbände

Zum präventiven Rechtsschutz gegen ultra-vires-Handlungen öffentlich-rechtlicher Zwangsverbände von Detterbeck,  Steffen
Im ersten Teil der vorliegenden Arbeit werden materiell-rechtliche Fragen vornehmlich präventiven Rechtsschtzes gegen verbandswidriges Handeln öffentlich-rechtlicher Zwangskörperschaften behandelt. Das Schwergewicht liegt dabei auf der Beantwortung der heftig umstrittenen Frage, wann rechtswidriges Handeln eines öffentlich-rechtlichen Zwangsverbandes ein nicht unmittelbar selbst betroffenes Zwangsmitglied in eigenen Rechten verletzt. Ansatzpunkt ist die Nutzbarmachung der wesentlichen Grundgedanken der ultra-vires-Lehre. Die hieraus entwickelte Konzeption wird sodann auf die derzeit aktuelle Problematik der Finanzierung von sozial indizierten Schwangerschaftsabbrüchen durch die gesetzliche Krankenversicherung übertragen. Der zweite Teil der Arbeit befaßt sich mit prozessualen Problemen präventiven Rechtsschutzes gegen verbandswidriges Handeln öffentlich-rechtlicher Zwangskorporationen. Im Vordergrund stehen die Bestimmung der zutreffenden Klageart und die Behandlung besonderer Sachurteilsvoraussetzungen sowie ausgewählter Probleme der Reichweite der materiellen Rechtskraft entsprechender verwaltungsgerichtlicher Urteile. Zuletzt wird die neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur allgemeinen Subsidiarität der (Rechtssatz-) Verfassungsbeschwerde behandelt, die auch für Verfassungsbeschwerden gegen Verbandsgesetze von erheblicher Bedeutung ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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