Am 03.02.2012 fällte der IGH sein Urteil im Verfahren . Der Gerichtshof musste darüber befinden, ob und in welchem Umfang bei Klagen wegen schweren Menschenrechtsverstößen vor fremden Gerichten Staatenimmunität zu gewähren ist. Die Autorin unterzieht dieses Urteil einer umfassenden Analyse.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Nach dem völkerrechtlichen Grundsatz der Staatenimmunität sind Staaten nicht der Gerichtsbarkeit anderer Staaten unterworfen. Vielfältige Ausnahmen zu dieser Regel haben sich im Laufe der Zeit entwickelt, sind in der Entwicklung begriffen oder werden von der Wissenschaft gefordert. Ziel der Arbeit ist es, den aktuellen Stand dieses bislang fast ausschließlich vom Völkergewohnheitsrecht geprägten Rechtsgebiets zu erfassen und zu ordnen. Besondere Beachtung findet dabei das bislang noch nicht in Kraft getretene «UN-Übereinkommen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit». Wichtige Entscheidungen nationaler und internationaler Gerichte sowie die Problematik der Immunität bei der Verletzung von Menschenrechten im ius cogens-Rang werden analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Seit den 90er Jahren brachten zahlreiche Opfer von Wehrmachtsverbrechen, die bisher keine Entschädigung erhalten haben, Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik Deutschland vor den Gerichten ihres Heimatstaates ein. Am 03.02.2012 fällte der IGH das lang erwartete Urteil im Fall Jurisdictional Immunities of the State, in dem er darüber befinden musste, ob und in welchem Umfang bei solchen Klagen wegen schweren Menschenrechtsverstößen vor fremden Gerichten Staatenimmunität zu gewähren ist. Die Autorin unterzieht dieses Urteil sowie die Theorien, die in der Literatur und Rechtsprechung bzw. im Verfahren vor dem IGH herangezogen werden, um eine Immunitätsausnahme bei schweren Menschenrechtsverletzungen zu begründen, einer umfassenden Analyse und zeigt Perspektiven für ein künftiges Wiedergutmachungsrecht auf. Im Anhang des Buches sind das IGH-Urteil sowie sämtliche Sondervoten abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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