Der Autor untersucht das Verhältnis von Recht und Ökonomik bei der Zwangslizenzierung von Immaterialgüterrechten über Artikel 102 AEUV. Diese kommt in Betracht, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen missbräuchlich die Lizenzierung von beispielsweise Patent- oder Urheberrechten verweigert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht das Verhältnis von Recht und Ökonomik bei der Zwangslizenzierung von Immaterialgüterrechten über Artikel 102 AEUV. Diese kommt in Betracht, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen missbräuchlich die Lizenzierung von beispielsweise Patent- oder Urheberrechten verweigert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Trotz der steigenden Relevanz von Immaterialgüterrechten für den unternehmerischen Erfolg und damit für die Marktstrukturen hat das bestehende Schnittfeld von Immaterialgüterrecht und Zusammenschlusskontrolle bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Erwerb einer immaterialgüterrechtlichen Lizenz einen kontrollpflichtigen Zusammenschluss darstellt. Die Frage wird für die europäische, deutsche und US-amerikanische Zusammenschlusskontrolle beantwortet. Insbesondere wird erörtert, wann eine Lizenz die Kontrolle über einen Unternehmensteil ermöglicht und wann ein Immaterialgüterrecht taugliches Zusammenschlussobjekt ist. Letzteres beinhaltet die Frage, ob auch der Transfer bisher im relevanten Markt gänzlich ungenutzter Immaterialgüterrechte in den Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle fällt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Immaterialgüterrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Ihr Ansatz in der Bilanz und ihre Bewertung untersucht der Autor ausführlich anhand der Regelungen des HGBs und der IFRS. Hieraus leitet er konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen ab, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Immaterialgüterrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Ihr Ansatz in der Bilanz und ihre Bewertung untersucht der Autor ausführlich anhand der Regelungen des HGBs und der IFRS. Hieraus leitet er konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen ab, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht das Verhältnis von Recht und Ökonomik bei der Zwangslizenzierung von Immaterialgüterrechten über Artikel 102 AEUV. Diese kommt in Betracht, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen missbräuchlich die Lizenzierung von beispielsweise Patent- oder Urheberrechten verweigert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die nationalen und europäischen Gerichte haben regelmäßig darüber zu befinden, ob und unter welchen Voraussetzungen das Ausnutzen eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung darstellt. In einer Reihe von Leitentscheidungen haben die Gerichte einen Kriterienkatalog entwickelt, um im Einzelfall eine unzulässige Beschränkung des Wettbewerbs festzustellen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand einer systematischen Analyse der Immaterialgüterrechte und des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots das Verhältnis dieser Rechtsgebiete zu klären und ein abstraktes Modell für die Auflösung der Konfliktsituation zu entwickeln.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Immaterialgüterrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Ihr Ansatz in der Bilanz und ihre Bewertung untersucht der Autor ausführlich anhand der Regelungen des HGBs und der IFRS. Hieraus leitet er konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen ab, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit umfasst im Rahmen eines Rechtsvergleichs zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich zunächst den materiellrechtlichen Schutz der Persönlichkeit sowie den Rechtsschutz im Urheberrecht und Patentrecht. Sodann erfolgt die Darstellung der internationalen Zuständigkeit und des jeweils anwendbaren Rechts nach autonomem deutschen und englischen sowie europäischen Recht anhand des aktuellen Rechtsprechungs- und Diskussionsstandes. Schwerpunkt ist die Bestimmung des Tatorts bzw. der Festlegung der sowohl für die internationale Gerichtszuständigkeit und die kollisionsrechtliche Anknüpfung maßgeblichen Verletzungshandlung. Abschließend wird ein Vorschlag zur «sinnvollen» Durchsetzung in Europa unterbreitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Trotz der steigenden Relevanz von Immaterialgüterrechten für den unternehmerischen Erfolg und damit für die Marktstrukturen hat das bestehende Schnittfeld von Immaterialgüterrecht und Zusammenschlusskontrolle bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Erwerb einer immaterialgüterrechtlichen Lizenz einen kontrollpflichtigen Zusammenschluss darstellt. Die Frage wird für die europäische, deutsche und US-amerikanische Zusammenschlusskontrolle beantwortet. Insbesondere wird erörtert, wann eine Lizenz die Kontrolle über einen Unternehmensteil ermöglicht und wann ein Immaterialgüterrecht taugliches Zusammenschlussobjekt ist. Letzteres beinhaltet die Frage, ob auch der Transfer bisher im relevanten Markt gänzlich ungenutzter Immaterialgüterrechte in den Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle fällt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die nationalen und europäischen Gerichte haben regelmäßig darüber zu befinden, ob und unter welchen Voraussetzungen das Ausnutzen eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung darstellt. In einer Reihe von Leitentscheidungen haben die Gerichte einen Kriterienkatalog entwickelt, um im Einzelfall eine unzulässige Beschränkung des Wettbewerbs festzustellen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand einer systematischen Analyse der Immaterialgüterrechte und des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots das Verhältnis dieser Rechtsgebiete zu klären und ein abstraktes Modell für die Auflösung der Konfliktsituation zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Immaterialgüterrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Ihr Ansatz in der Bilanz und ihre Bewertung untersucht der Autor ausführlich anhand der Regelungen des HGBs und der IFRS. Hieraus leitet er konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen ab, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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