Die Untersuchung analysiert die Rechtsprechung des BAG zur betrieblichen Übung. Der Autor hinterfragt, welche der auf Grundlage der «Vertragstheorie» entschiedenen Konstellationen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen vereinbar und welche Konstellationen vielmehr Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Untersuchung analysiert die Rechtsprechung des BAG zur betrieblichen Übung. Der Autor hinterfragt, welche der auf Grundlage der «Vertragstheorie» entschiedenen Konstellationen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen vereinbar und welche Konstellationen vielmehr Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Untersuchung analysiert die Rechtsprechung des BAG zur betrieblichen Übung. Der Autor hinterfragt, welche der auf Grundlage der «Vertragstheorie» entschiedenen Konstellationen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen vereinbar und welche Konstellationen vielmehr Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Frage der Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf Kündigungen durch den Arbeitgeber führt zu den Grundlagen dieses Rechtsinstituts. In dieser Arbeit wird der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz als Instrument der Imparitätskorrektur entwickelt. Von dort aus wird sodann die speziell kündigungsrechtliche Problematik in den Blick genommen. Dabei finden auch die Bezüge zum Diskriminierungsschutz und zum kirchlichen Arbeitsrecht Berücksichtigung. Grenzziehungen werden unter der Zielsetzung vorgenommen, dem Arbeitgeber hinreichende Spielräume für unternehmerische Entscheidungen zu sichern.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Untersuchung analysiert die Rechtsprechung des BAG zur betrieblichen Übung. Der Autor hinterfragt, welche der auf Grundlage der «Vertragstheorie» entschiedenen Konstellationen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen vereinbar und welche Konstellationen vielmehr Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes sind.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der § 1 UWG, Fallgruppe Vorsprung durch Rechtsbruch, enthält für Wettbewerber die Möglichkeit, wegen der Verletzung öffentlich-rechtlicher Normen auch dann Unterlassungsansprüche geltend zu machen, wenn die verletzte Norm nicht Schutznorm ist. Umgekehrt ist gegen rechtswidrige Genehmigungen eine Klage der Konkurrenten vor den Verwaltungsgerichten mangels Klagebefugnis nicht möglich. Insbesondere sollen die faktischen Auswirkungen, die Verschlechterung der Wettbewerbsposition durch den Vorsprung, nicht zur Begründung eines Individualbezugs genügen. Die Arbeit zeigt, daß dieser Widerspruch aufgelöst werden muß. Hierzu wird eine allgemeine Dogmatik der Gleichheit im Wettbewerb entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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