Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit analysiert die von 1835 bis 1879 ergangene Rechtsprechung des preußischen Königlich Geheimen Obertribunals zum Ehescheidungsrecht des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten von 1794. Ziel der Analyse war es, herauszuarbeiten, welche Arbeitsmethodik das Obertribunal seinen Entscheidungen zugrunde legte und welche weiteren Erwägungen über die Grundlage des Gesetzes hinaus für die Urteilsfindung maßgeblich waren. Dafür wurden die Entscheidungen u.a. auf Hinweise auf den Einfluss der preußischen Gesetzgebung zum Ehescheidungsrecht oder der so genannten «Ehescheidungswirklichkeit» untersucht. Darüber hinaus wurde ein Ausblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum preußischen Ehescheidungsrecht gegeben und anhand eines Vergleichs mit der Rechtsprechung des Obertribunals eine Tendenz für das Reichsgericht hinsichtlich der oben aufgeworfenen Fragen abgegeben. Die Untersuchung der Urteile führte zu dem Ergebnis, dass das Obertribunal seinen Entscheidungen die Ansichten des Gesetzgebers über das Ehescheidungsrecht zugrunde legte und die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften dementsprechend «verschärfte».
Aktualisiert: 2023-04-19
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Friedrich Carl von Savigny entwickelte als Minister für die Gesetzrevision 1846 in den in seinem Ministerium ausgearbeiteten «Prinzipienfragen» eine vollständige Neukonzeption des Strafverfahrens auf der Basis der Grundsätze des französischen Strafprozesses. Behandelt werden die Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens, die Staatsanwaltschaft, die Geschworenengerichte, die freie Beweiswürdigung sowie die Nichtigkeitsbeschwerde (Revision). Auf dieser Neukonzeption beruhte das bahnbrechende Gesetz vom 17. Juli 1846 «betreffend das Verfahren in den bei dem Kammergericht und dem Kriminalgericht zu Berlin zu führenden Untersuchungen». Die bisher nur teilweise veröffentlichten «Prinzipienfragen» gehören zu den wichtigsten Arbeiten Savignys aus seiner Ministerzeit und haben als Analyse des modernen Strafverfahrens ihre Bedeutung bis heute nicht verloren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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