Aktualisiert: 2020-09-01
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Entsendung und Entsendungsvertrag
Schlüsselwort: gesetzlichem
Entsendung und Entsendungsvertrag
Entsendung und Entsendungsvertrag
Gefahrverteilung und Schadensersatz im Rückabwicklungsschuldverhältnis nach gesetzlichem Rücktritt
Das Ziel des Rücktritts, den Status quo ante contractum, also die vor Vertragsschluss bestehende Rechtslage wiederherzustellen, kann in tatsächlicher Hinsicht nicht erreicht werden, wenn der zurückzugewährende Leistungsgegenstand beeinträchtigt wurde oder untergegangen ist. Dann stellt sich die Frage, welche der Parteien die finanzielle Einbuße für die Restitutionsstörung zu erleiden hat. Je nachdem, welche Partei die Ursache für den Rücktrittsgrund und damit für die Rückabwicklung des Vertrags gesetzt hat und auf welchem Verhalten die Restitutionsstörung beruht, wird im Rahmen der Gefahrverteilung und des Schadensersatzes der wirtschaftliche Verlust des Leistungsgegenstands der einen oder anderen Partei zugewiesen. Dies ist Gegenstand dieser Arbeit. Im Ansatz wird Grundlegendes zur Gefahrtragung und zum Schadensersatz herausgearbeitet, um diese übergreifenden Strukturen auf das Rücktrittsrecht und im Hinblick auf eine Harmonisierung der Rückabwicklungsschuldverhältnisse auf das Recht der Leistungskondiktion anzuwenden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Abschlagszahlungen nach gesetzlichem Werkvertragsrecht
Der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers wird erst mit der Abnahme fällig. Deshalb sind Abschlagszahlungen für ihn von geradezu existenzieller Bedeutung. Dies gilt bei Bauverträgen in besonderem Maße, da diese sich zum einen meist über einen längeren Zeitraum erstrecken. Zum anderen sind bei Bauleistungen für Personal und Material regelmäßig ganz erhebliche Beträge vorzufinanzieren. Die Arbeit untersucht die gesetzliche Regelung für Abschlagszahlungen in § 632a BGB in der seit dem 1. Januar 2009 geltenden Fassung. Als Ergebnis der kritischen Auseinandersetzung unterbreitet der Verfasser einen Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gefahrverteilung und Schadensersatz im Rückabwicklungsschuldverhältnis nach gesetzlichem Rücktritt
Das Ziel des Rücktritts, den Status quo ante contractum, also die vor Vertragsschluss bestehende Rechtslage wiederherzustellen, kann in tatsächlicher Hinsicht nicht erreicht werden, wenn der zurückzugewährende Leistungsgegenstand beeinträchtigt wurde oder untergegangen ist. Dann stellt sich die Frage, welche der Parteien die finanzielle Einbuße für die Restitutionsstörung zu erleiden hat. Je nachdem, welche Partei die Ursache für den Rücktrittsgrund und damit für die Rückabwicklung des Vertrags gesetzt hat und auf welchem Verhalten die Restitutionsstörung beruht, wird im Rahmen der Gefahrverteilung und des Schadensersatzes der wirtschaftliche Verlust des Leistungsgegenstands der einen oder anderen Partei zugewiesen. Dies ist Gegenstand dieser Arbeit. Im Ansatz wird Grundlegendes zur Gefahrtragung und zum Schadensersatz herausgearbeitet, um diese übergreifenden Strukturen auf das Rücktrittsrecht und im Hinblick auf eine Harmonisierung der Rückabwicklungsschuldverhältnisse auf das Recht der Leistungskondiktion anzuwenden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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