Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen «Gemeindepersonalsteuer». Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen «Gemeindepersonalsteuer». Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit befasst sich vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage der deutschen Gemeinden vor allem mit drei Fragestellungen: welche Mängel im deutschen Kommunalfinanzsystem die aktuelle Situation verursacht haben, welche Konzeptionen und Reformmaßnahmen die europäischen Nachbarländer für vergleichbare Probleme bei der Finanzierung der lokalen Gebietskörperschaften ergriffen haben und welcher Reformansatz den deutschen Städten und Gemeinden ein rationales Gemeindefinanzsystem ermöglicht. Neben der ausführlichen Problemanalyse des deutschen Kommunalfinanzwesens erörtert der Autor daher die Gemeindefinanzkonzeptionen von 13 europäischen Ländern. Ferner wird mit dem Drei-Säulen-Modell ein eigenes Reformmodell für die deutschen Gemeindefinanzen entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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