Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Untersuchung befasst sich mit der Zulässigkeit und den Rechtskraftwirkungen der Klägeraufrechnung im Prozess. Sie stellt die unterschiedlichen Fallgruppen der Klägeraufrechnung dar und analysiert die dazu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen. Eine vom Kläger außerprozessual erklärte, aber vom Beklagten prozessual geltend gemachte Aufrechnung nimmt entgegen höchstrichterlicher Rechtsprechung an der Rechtskraftwirkung des § 322 II ZPO in unmittelbarer Anwendung teil. Eine besondere Rolle nimmt die «Gegenaufrechnung» des Klägers ein. Das in § 396 l 1 BGB geregelte Prioritätsprinzip wird durch §§ 396 l 2, 366 II BGB erheblich modifiziert. § 322 II ZPO ist bei der Klägeraufrechnung analog anzuwenden. Für die Analogie sprechen die Zwecke des Zivilprozesses und der in Art. 3 GG und dem Prinzip prozessualer Chancengleichheit angelegte Grundgedanke der gleichen Verteilung von Chance und Risiko im Zivilprozess.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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