Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskündigungsklauseln im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden können und wo die Grenze der Vertragsgestaltungsfreiheit verläuft. Besonders umstritten sind Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an sachliche noch an sonstige relevante Gründe knüpfen, sondern diesen in das freie Ermessen einzelner oder aller übrigen Gesellschafter stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH hält solche Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsätzlich für sittenwidrig, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände dies sachlich rechtfertigen würden. Der Autor unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Prüfung. Hierbei differenziert er zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskündigungsrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskündigungsklauseln sittengemäß und damit wirksam sind. Anschließend untersucht er vergleichbare Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie -, - und -Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor für die Praxis Formulierungsvorschläge für die besprochenen Vertragsklauseln auf.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskündigungsklauseln im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden können und wo die Grenze der Vertragsgestaltungsfreiheit verläuft. Besonders umstritten sind Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an sachliche noch an sonstige relevante Gründe knüpfen, sondern diesen in das freie Ermessen einzelner oder aller übrigen Gesellschafter stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH hält solche Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsätzlich für sittenwidrig, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände dies sachlich rechtfertigen würden. Der Autor unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Prüfung. Hierbei differenziert er zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskündigungsrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskündigungsklauseln sittengemäß und damit wirksam sind. Anschließend untersucht er vergleichbare Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie -, - und -Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor für die Praxis Formulierungsvorschläge für die besprochenen Vertragsklauseln auf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Freier Wille wird am Phänomen Ausdauer untersucht. Ausdauerndes Bearbeiten einer Aufgabe, ohne sie lösen zu können, ist eine Willenshandlung. Hinzu kommt eine Willensentscheidung zum Abbruch zu einem vom Bearbeiter bestimmten Zeitpunkt. Aus dessen Perspektive ist diese indeterminiert. Im Experiment aber kann beobachtet werden, was sie determiniert: Ausdauer ist Suchdauer. Gesucht wird nach Informationen, die zur Willensattribution führen. Das ist Begründen eigener Handlungen mit dem eigenen Willen. Dazu sind Informationen erforderlich, die Wahrnehmung von Äquifinalität und lokaler Kausalität vermitteln. Dieser Theorienvorschlag wird mit der Handlungskontrolltheorie von Carver et al. kontrastiert. Vier Experimente sowie eine Analyse der Transferinformation im Bearbeitungsverlauf liefern für die vorgeschlagene Theorie empirische Evidenz. Diese wird auch im Phänomenbereich Grübeln erbracht. Diskutiert wird u.a. der Konnex von Wille mit Sinnemergenz sowie die Funktion des Willens.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor untersucht das Spannungsverhältnis von arbeitgeberseitigem Direktionsrecht und freiem Beruf im Ärztlichen Dienst. Er geht der Frage nach, inwieweit angestellte Krankenhausärzte im medizinisch-fachlichen Bereich ihrer Tätigkeit Weisungen des Arbeitgebers - in Person vorgesetzter Ärzte - unterliegen oder ob hier unter Umständen eine gewisse medizinisch-fachliche Weisungsunabhängigkeit besteht. Letzteres bejaht der Autor grundsätzlich in bestimmten Grenzen. Berufsgruppenspezifisch (Chef-, Ober-, Assistenzärzte und Ärzte im Praktikum) werden die Grenzen des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts bestimmt und die Folgerungen für die klinische Praxis umrissen. Abschließend werden die Ergebnisse mit der bestehenden Haftungssystematik im Krankenhaus abgeglichen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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