Die Finanzierung von Agglomerationen in Deutschland über die Einwohnerwertung ist Ausgangspunkt zahlreicher wissenschaftlicher und politischer Kontroversen. Diese Arbeit erhebt den Anspruch, sich einem der kritischsten Instrumente in den deutschen Finanzausgleichssystemen sowohl auf staatlicher als auch auf kommunaler Ebene zu nähern und dieses intensiv zu hinterfragen. Dabei wird angestrebt, den gegenwärtigen Stand der Diskussion zusammenfassend abzubilden, kritisch zu bewerten und substantiell zu erweitern, um so einen relevanten Beitrag zur Klärung dieser chronisch strittigen Frage zu leisten. Die Untersuchung fokussiert sich dabei auf drei zentrale Fragen «Warum wird eine besondere Berücksichtigung von Agglomerationen im Finanzausgleich gefordert? (Theorie)», «Wie wird diese besondere Stellung im Finanzausgleichssystem berücksichtigt? (Praxis)» und «Wie viel ist als Ausgleich der agglomerationsbedingten Sondersituation der Stadtstaaten angemessen? (Empirie)». Gerade vor dem Hintergrund der durch die Föderalismusreform II beschlossenen Vorgabe, die Länderhaushalte bis spätestens 2020 ohne Kreditaufnahme auszugleichen, erfährt das Thema für die Stadtstaaten und vor allem für Bremen eine hohe Aktualität und Brisanz.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Finanzierung von Agglomerationen in Deutschland über die Einwohnerwertung ist Ausgangspunkt zahlreicher wissenschaftlicher und politischer Kontroversen. Diese Arbeit erhebt den Anspruch, sich einem der kritischsten Instrumente in den deutschen Finanzausgleichssystemen sowohl auf staatlicher als auch auf kommunaler Ebene zu nähern und dieses intensiv zu hinterfragen. Dabei wird angestrebt, den gegenwärtigen Stand der Diskussion zusammenfassend abzubilden, kritisch zu bewerten und substantiell zu erweitern, um so einen relevanten Beitrag zur Klärung dieser chronisch strittigen Frage zu leisten. Die Untersuchung fokussiert sich dabei auf drei zentrale Fragen «Warum wird eine besondere Berücksichtigung von Agglomerationen im Finanzausgleich gefordert? (Theorie)», «Wie wird diese besondere Stellung im Finanzausgleichssystem berücksichtigt? (Praxis)» und «Wie viel ist als Ausgleich der agglomerationsbedingten Sondersituation der Stadtstaaten angemessen? (Empirie)». Gerade vor dem Hintergrund der durch die Föderalismusreform II beschlossenen Vorgabe, die Länderhaushalte bis spätestens 2020 ohne Kreditaufnahme auszugleichen, erfährt das Thema für die Stadtstaaten und vor allem für Bremen eine hohe Aktualität und Brisanz.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der kommunale Finanzausgleich in Thüringen ist seit einigen Jahren im Fokus der Rechtsprechung. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2005 hat zu weitreichenden Änderungen geführt. Henneke bezeichnet die 79-seitige Begründung des Thüringer VerfGH als „ein Lehrbuch der Kommunalfinanzausgleichsgesetzgebung“. Aus finanzwissenschaftlicher Sicht stellt sich allerdings dann immer die Frage, wie verfassungsrechtliche Vorgaben konkret und ökonomisch sachgerecht umgesetzt werden können. Verfassungsrechtliche und finanzwissenschaftliche Anforderungen stehen sich bei finanzverfassungsrechtlichen Fragen freilich nicht diametral gegen-über, sondern ergänzen sich typischerweise zu einem sinnvollen Ganzen. Die Gestaltungsprobleme stellen sich jedoch regelmäßig bei den zur Wahl stehenden Grundkonzepten sowie den Details der konkreten verwendeten Parameter und den Verfahren, mit deren Hilfe das Verteilungsergebnis zustande kommt.
Aktualisiert: 2020-01-17
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