Ziel der Arbeit ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Verfassungsgerichtsbarkeiten zweier Länder herauszuarbeiten, die durch viele Jahrhunderte gemeinsamer Geschichte verbunden sind. Beleuchtet wird rechtsvergleichend das Verfahrensrecht des deutschen Bundesverfassungsgerichts und der italienischen Corte costituzionale, das nach Besetzung der Gerichte und nach den einzelnen Verfahrensarten gegenübergestellt wird. Besondere Berücksichtigung findet die Rechtsprechung beider Gerichte. Es zeigt sich, daß in der Praxis erheblich weniger Unterschiede zu verzeichnen sind, als es der sehr unterschiedliche Gesetzeswortlaut vermuten läßt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um «vermittelnde» Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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