Die Frage nach den Rechtsfolgen eines «ultra vires»-Handelns der Europäischen Gemeinschaft gehört zu den zentralen Problemen der Europäischen Integration. Diese Arbeit nimmt sich jener Frage aus der Sicht des Völkerrechts, des Europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts an und schließt mit einer Prüfung der unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht hat in seinem berühmt gewordenen Maastricht-Urteil nachhaltig unterstrichen, daß «ultra vires»-Akte der Europäischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland keine Wirkung entfalten können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealität gewährleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten «Mephisto»-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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